BPatG: Karl May
am 27.12.2007 von MarkenBlog
32 W (pat) 28/05
Leitsatz:
Karl May
1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfahren die Schutzfähigkeit der Marke bejaht hat.
2. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Name eines bekannten Schriftstellers in jedem Produktzusammenhang als Hinweis gerade auf den Schriftsteller dieses Namens aufgefasst wird. Dies gilt …
BPatG - 32 W (pat) 28/05: Karl May
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 23. Oktober 2007 - 32 W (pat) 28/05 - Karl May: Leitsätze: 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatent…
BPatG: Ringelnatz
MarkenBlog / 29 W (pat) 35/06 Leitsatz: Ringelnatz 1. Der Name eines Schriftstellers, dessen Werke auf dem Markt erhältlich sind, ist nicht nur Hinweis auf ihn als Autor, sondern zugleich auf sein Werk. Für Waren wie Bücher, Hörbücher etc. kann der Name…
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
MarkenBlog / Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) - Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke b…
BPatG: DRSB Deutsche Volksbank
MarkenBlog / 33 W (pat) 82/06 Leitsatz: DRSB Deutsche Volksbank Seit der Aufgabe der Bindung der Marke an den Geschäftsbetrieb begründen in der Marke enthaltene Angaben, die sich auf den Anmelder oder Markeninhaber beziehen, grundsätzlich keine Schutzhinde…
BPatG: FlowParty/flow
MarkenBlog / 32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren M…
BPatG: Mirabeau
MarkenBlog / 29 W (pat) 106/06 Leitsatz: Mirabeau 1. Personennamen sind für Versandkataloge weder Autorenbezeichnung noch Inhaltsangabe. 2 Der Name eines französischen Revolutionärs und Schriftstellers, der über die historische Bedeutung und das literari…
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
