BPatG in Sachen WM 2006
am 03.08.2005 von http://www.muepe.de/In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 Fußball WM 2006 (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 WM 2006 (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. August 2005, die Entscheidungen des 32.Senats des Bundespatentgerichts im Tenor verkündet worden. Danach hat der Senat die Beschlüsse der Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamtes über die Löschung der Marken für eine große Zahl der jeweils geschützten Waren und Dienstleistungen aufgehoben; insoweit bleibt also der Markenschutz erhalten. …
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
Telekanzlei als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig
DPMS INFO / Bei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung nicht eintragungsfähig ist.…
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
Die Farbe Gelb
Handakte WebLAWg / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimm…
Irrläufer
muepe.de | weblog peter müller / BPatG v. 23.11.2004 - 11 W (pat) 41/031. Die zur Rechtswirksamkeit des Einspruchs bei Einreichung als Schriftstück erforderliche eigenhändige Unterschrift ist nicht erfüllt, wenn die einzige im Original eigenhändig unterschriebene Seite ohne weit…
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
BPatG: KILL YOUR DARLING
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Markeneintragung der Bezeichnung “KILL YOUR DARLING” zu befassen. Die mit ein…
BPatG: Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 nur teilweise geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einem Antrag des Süßwarenherstellers Ferrero auf Löschung der vom Weltfußballverband FIFA eingetragenen Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 vollumfänglich stattgegeben hatte, hat das Bund…
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung…
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
MarkenBlog / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ z…
BGH: Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
Weblawg.de / Pressemitteilung Nr. 67/2006 des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006:... Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association…
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