BPatG: “Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?
Kurz Pfitzer Wolf | 14. März 2011 — Was war passiert?Eine Getränkefirma wollte für ihre Waren die Wortmarke „Gute Laune“ vom Markenamt in der Warenklasse 30 eint…
BPatG: Gute Laune nicht als Wortmarke eintragungsfähig
Die Anmeldung des geflügeltes Begriffes “Gute Laune” als Wortmarke für Getränke wurde vom Bundespatentgericht (BPatG) mit Beschluss vom 24.11.2010 – 25 W (pat) 527/10 - zurückgewiesen. Die Marke weise keine Unterscheidungskraft auf und werde nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden, …
» Vollständiger ArtikelThemen: Internet , Marken , Marke , Kennzeichen , Adresse , Musik , Patent , Herkunft , Wortmarke , Produkt , Hinweis , Dienstleistungen , Waren , Unterscheidungskraft , Markenschutz , Eintragung , Zeichen , Elektro , Patentg
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 12. März 2011 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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BPatG: DJ Führerschein keine Wortmarke
BERLIN BLAWG | 8. März 2011 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2011 – 27 W (pat) 48/10 - entschieden, dass die angemeldete Wortmarke …
BPatG: Weihnachts-Zauber
Kurz Pfitzer Wolf | 14. Dezember 2009 — Was war passiert? Die Wortmarke „Weihnachts-Zauber“ wurde für Schokoladenwaren in Klasse 30 angemeldet. Das DPMA wies die Anm…
BPatG: Weihnachts-Zauber
Kurz Pfitzer Wolf | 14. Dezember 2009 — Was war passiert?Die Wortmarke „Weihnachts-Zauber“ wurde für Schokoladenwaren in Klasse 30 angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung…
GUTE LAUNE
LawBlog | 23. März 2005 — Das gibt es nicht jeden Tag. Dass man ein Versäumnisurteil erwirken kann, weil das Gericht den Sachvortrag der Gegenseite für v…
BPatG: ABSOLUT BAYRISCH - Beschluss vom 27.06.2007, Az. 28 W (pat) 1/06
Markenrecht-Blog.de | 11. November 2007 — Das Bundespatentgerichts hat am über die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „ABSOLUT BAYRISCH“ entschieden. Das DPMA hatte di…
BPatG: Marke "Neuschwanstein" mangels Unterscheidungskraft gelöscht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2011 — BPatG Beschluss vom 04.02.2011 25 W (pat) 182/09 Neuschwanstein Das Bundespatentgericht hat völlig zu Recht die Löschung der Marke…
Wortmarke “ID” nicht eintragungsfähig
markenrecht24.de | 6. November 2009 — Nach Auffassung des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “ID” für die angemeldeten Waren “Munition und Ge…
Stimmungslage Besser entscheiden mit schlechter Laune Gute Laune schadet: Miesepeter treffen ihre Entscheidungen offenbar viel dur…
Die Rechtsanwäldin | 10. November 2009 — Mist: Wir waren gerade auch so(zu) gut drauf. Glück: Aber die Meldung kam ja gerade noch rechtzitigt, um uns die Laune richtig z…
(Rechtsanwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 7.12.2010: Keine Unterscheidungskraft der Wortmarke Optimum (33 W (pat) 131/09)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Januar 2011 — In einem aktuellen Verfahren vor dem BPatG hatte die Anmelderin der Wortmarke „Optimum“ Beschwerde gegen die Zurückweisung der …
