BPatG: Focus Home Collection ./. FOCUS
am 07.02.2007 von http://www.markenblog.de
26 W (pat) 266/03
Leitsatz:
Focus Home Collection ./. FOCUS
1. Die Bestimmung des § 26 Abs. 5 MarkenG, wonach für den Beginn der fünfjährigen Benutzungsschonfrist an die Stelle des Zeitpunkts der Eintragung der Widerspruchsmarke der Zeitpunkt des Abschlusses des gegen diese Marke gerichteten …
Focus-Redakteur bekommt Recht
Handakte WebLAWg / Focus-Redakteur Josef Hufelschulte hat beim Berliner Verwaltungsgericht in der BND-Affäre eine einstweilige Anordnung gegen die Bundesrepublik Deutschland erwirkt. Das VG Berlin verbot der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Deutschen B…
10 Jahre FOCUS Online
Handakte WebLAWg / Am 18. Januar 1996 erschien FOCUS Online erstmals auf den Bildschirmen von ein paar Tausend Technikbegeisterten. Heute nutzen drei Millionen Menschen monatlich das Nachrichten- und Informationsangebot. Dieses Special ist eine Reise in die Historie…
BPatG: Löschung von Altmarken
MarkenBlog / 24 W (pat) 37/05 Leitsatz:Löschung von Altmarken Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnt…
focus.de: Gesetz gegen Spam-Mails
spam-abwehren.de / Link zum Artikel unter www.focus.de.…
focus.de: Gesetz gegen Spam-Mails
spam-abwehren.de / Link zum Artikel unter www.focus.de.…
focus.de: Gesetz gegen Spam-Mails
spam-abwehren.de / Link zum Artikel unter www.focus.de.…
EuG: FOCUS v.s. MICRO FOCUS
MarkenBlog / Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen. Leitsätze zur Entscheidung des EuG, Urteil vom 16.05.2007 - Az.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
