BPatG: FlowParty/flow
am 24.04.2008 von http://www.markenblog.de
32 W (pat) 18/06
Leitsatz:
FlowParty/flow
Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren Markenserie verwendet wird (Abweichung von BPatG, Beschl. v. 20.1.1992, 30 W (pat) 212/91). Dies gilt jedenfalls dann, wenn die in die jüngere Markenserie …
BPatG - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Prioritätsjüngere Markenserien
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 14. April 2008 - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Leitsatz: Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil eine…
BPatG: Karl May
MarkenBlog / 32 W (pat) 28/05 Leitsatz: Karl May 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfah…
BPat: Drillisch ALPHATEL/ALCATEL
MarkenBlog / 27 W (pat) 70/05 Leitsatz: Drillisch ALPHATEL/ALCATEL Für eine Ausweitung der THOMSON LIFE-Rechtsprechung des EuGH auf die Bildung einer jüngeren Marke, die aus einem mit der Widerspruchsmarke lediglich ähnlichen Zeichen und dem Unternehmens-K…
BPatG: UHU-stic
MarkenBlog / 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidimensionalen Marke und einer älteren ebenfalls farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke trotz identischer Waren und erhöhter Kennzeichnun…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
BPatG: DRSB Deutsche Volksbank
MarkenBlog / 33 W (pat) 82/06 Leitsatz: DRSB Deutsche Volksbank Seit der Aufgabe der Bindung der Marke an den Geschäftsbetrieb begründen in der Marke enthaltene Angaben, die sich auf den Anmelder oder Markeninhaber beziehen, grundsätzlich keine Schutzhinde…
Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil
MarkenBlog / Quasi als Nachtrag noch ein paar Anmerkungen zur Prägetheorie und zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). 1. Die Entscheidung des EuGH stellt explizit auf die Marken ab, die aus Unternehmensbezeichnung und…
BPatG - 32 W (pat) 28/05: Karl May
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 23. Oktober 2007 - 32 W (pat) 28/05 - Karl May: Leitsätze: 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatent…
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