BPatG: Leonardo Da Vinci
MarkenBlog | 30. November 2007 — 28 W (pat) 103/06 Leitsätze: Leonardo Da Vinci 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betrieblic…
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft der Marke „Leonardo Da Vinci“, Beschluss v. 24.10.2007, Az. 28 W (pat) 103/06
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Marke „Leonardo Da Vinci“ nicht unterscheidungskräftig ist. Die Leitsätze des Löschungsbeschlusses lauten:
1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion erfüllen zu können, bedarf positiver Feststellungen und ist nicht etwa bereits dann zu bejahen, wenn es nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass ein angemeldetes Zeichen bei entsprechend herausgestellter Verwendung nicht doch noch von einem Teil des Verkehres als Marke angesehen wird.
2. Die Namen historischer Persönlichkeiten sind Teil des kulturellen Erbes der Allgemeinheit. Ein Markencharakter wird ihnen v…
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markenrecht24.de | 12. Juli 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09,…
