BPatG: Farbmarke Sonnengelb
am 09.09.2008 von http://www.markenblog.de
29 W (pat) 61/07
Leitsatz:
Farbmarke Sonnengelb
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für …
BPatG, 29 W (pat) 61/07 - Farbmarke Sonnengelb als verkehrsdurchgesetzt eintragungsfähig
ipweblog.de / BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 61/07 - Farbmarke Sonnengelb: Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.
BPatG: Farbmarke Gelb-Rot
MarkenBlog / 29 W (pat) 33/08 Leitsatz: Farbmarke Gelb-Rot Eine abstrakt bestimmte Farbzusammenstellung eignet sich als Herkunftshinweis, wenn Far-ben als Unterscheidungsmittel auf dem einschlägigen Warensektor üblicherweise verwendet werden, ihre dekorativ
BPatG: Farbmarke Rot
MarkenBlog / 29 W (pat) 57/07 Leitsatz: Farbmarke Rot Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche
BPatG, 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot
ipweblog.de / Mit der Entscheidung BPatG, Entscheidung v. 5. Dezember 2007 - 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts die abstrakte Farbmarke Rot (Pantone Red 032 C) für Bücher, nämlich Textausgaben von Gesetzen als verkehrsdu
Schweiz: Kein Markenschutz für Red Bull Farbmarke
MarkenBlog / Die Basler Zeitung berichtet über die ablehnende Entscheidung des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (Urteil B-7436/2006 vom 21.2.2007) über die Schutzfähigkeit für die Farbmarke des Energydrink Produzenten Red Bull.
BPat: Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren
MarkenBlog / 25 W (pat) 73/04 Leitsatz: Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren Für markenrechtliche Widerspruchs-Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht beträgt der gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmende
BPatG: “BAGNO”
MarkenBlog / 24 W (pat) 110/05 Leitsatz: „BAGNO“ 1. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG steht auch der Eintragung einer fremdsprachigen warenbeschreibenden Angabe entgegen, wenn die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, die beschreibende Bedeutung
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc
Aufgemerkt: Auch Schriften haben Versionen
Jurabilis / Dem geneigten Hobby-Typographen ist natürlich bekannt, dass Garamond nicht gleich Garamond ist, sondern vielmehr eine Gruppe von Schriften (bzw. Schriftfamilien) meint (siehe auch hier, vgl. auch diese instruktiven Ausführungen). Aber auch die
BPatG: Markenreise
MarkenBlog / Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu - Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/
“Ja” kann nicht als Marke geschützt werden
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Entscheidend für die Schutzfähigkeit einer Marke ist, ob sie ausreichend unterscheidungskräftig in Bezug auf ähnliche Marken ist. Mit Beschluss vom 08.09.2008 hat das Bundespatentgericht (25 W (pat) 26/07) etschieden, dass es dem
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