BPatG: Farbmarke Rot
am 12.03.2008 von MarkenBlog
29 W (pat) 57/07
Leitsatz:
Farbmarke Rot
Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein wechselseitiger Bezug hergestellt wird, ist davon auszugehen, dass der …
Die Farbe Gelb
Handakte WebLAWg / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimm…
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
BPatG: Anforderungen an Eintragung einer Farbmarke
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der letzten Zeit werden zunehmend auch Farbmarken als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt und eingetragen. Somit ist es wenig verwunderlich, dass auch in diesem Bereich die Rechtsstreitigkeiten zunehmen. Vgl. z.B. zu der Frage, o…
BGH: Nur Milka darf lila sein
advobLAWg / Die Farbe Lila darf bei der Verpackung von Schokoladenwaren weiter nur für Milka-Produkte verwendet werden. Das hat der BGH am gestrigen Tage (Urteil vom 7. Oktober 2004 I ZR 91/02) entschieden (zur Pressemitteilung). Die Hersteller von Milka-Sc…
BPatG: Farbmarke oder farbige Bildmarke
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 27/06 hatte sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamtes bezüglich der Markenanmeldung 305 48 819.8 zu…
Telekom Abmahnung für Nutzung von Magenta
MarkenBlog / Wegen der Verwendung der Farbe Magenta in der Werbung für ein Softwareprodukt ist die Dolphin Telecom GmbH von der Telekom abgemahnt worden. Umso mehr habe Dolphin der Gegenstand der Abmahnung erstaunt, da diese sich nicht auf die Aussage, sondern…
Blumen
Jungle Out There / Ich habe mir vorhin, als alle in der Mittagspause waren (um eins gehen hier die meisten zum Lunch), einen der Blumensträusse aus dem Zimmer der nichtmehrschwangeren Partnerin geholt und hier im Keller aufgestellt. Die braucht sie eh nicht, weil…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
Berlin: Rotes Rathaus in der Farbe der Hoffnung
Menschenrechte / Am 30. November wird der Turm von Berlins Rotem Rathaus zum Protest gegen die Todesstrafe grün angestrahlt. Die Bundeshauptstadt schließt sich damit wie im Vorjahr einer internationalen Kampagne der christlichen Gemeinschaft SantEgidio an. Weltweit…
Aktionstag Städte für das Leben
Menschenrechte / Würzburg. Die Stadt Würzburg wird gemeinsam mit 200 anderen Städten rund um den Globus am Welttag gegen die Todesstrafe 2004 aktiv und ein Zeichen für das Leben setzen. In vielen Metropolen wird am 30. November ein charakteristisches Gebäude in…
