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BPatG: EUROPOSTCOM

am 06.11.2007 von MarkenBlog

26 W (pat) 88/02
Leitsatz:
„EUROPOSTCOM“
Selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ ist eine Verwechslungsgefahr …

BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02

Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos

BPatG: dCP deutsche CityPost

MarkenBlog / 26 W (pat) 175/05 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Leitsatz: dCP deutsche CityPost Bei - unterstellter - normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“

BPatG: UHU-stic

MarkenBlog / 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidimensionalen Marke und einer älteren ebenfalls farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke trotz identischer Waren und erhöhter Kennzeichnun

BPatG: FlowParty/flow

MarkenBlog / 32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren M

BPatG: WEB VIP / VIP

MarkenBlog / 32 W (pat) 272/03 Leitsatz: WEB VIP / VIP Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markena

BPatG: Einzelhandelsdienstleistungen

MarkenBlog / 33 W (pat) 331/01 Leitsatz: Dienstleistungsverzeichnis für Einzelhandelsdienstleistungen Gegen die Konkretisierung von Einzelhandelsdienstleistungen durch die bloße Angabe der Klassen der gehandelten Waren bestehen Bedenken. Quelle: Bundespatent

BPatG: Schwabenpost

MarkenBlog / 29 W (pat) 13/06 Leitsatz: SCHWABENPOST Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) werden zur Auslegung von Art. 3 der Ersten Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mit

BPat: ELF-TOTAL vs Total

MarkenBlog / In der Beschwerdesache 33 W (pat) 89/03 hatte sich der 33. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken ELF-TOTAL (Registernummer: 399 38 901) und Total (Registernummer: 300 743) zu befassen. Auf Basis der prioritäts

Tosca gegen Dosha oder BPatG und die Oper

MarkenBlog / Tosca ist eine Oper von Giacomo Puccini. Tosca ist aber auch ein Parfum, das schon seit mehr als 85 Jahren vertrieben wird und wohl als Traditionsmarke bezeichnet werden muss. Doch trotz aller Tradition muss die Marke jetzt ähnliche Produkte unter

Der Unterschied zwischen „r“ und „t“ – Vitazell vs. Veracell – BpatG, Beschluss vom 30. Juli 2007, Az. 25 W (pat) 112/05

Markenrecht-Blog.de / Zwischen den Kennzeichen „Veracell“ und „Vitazell“ besteht bei sehr ähnlichen Waren keine Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG). Unter anderem in klanglicher Hinsicht seien die Marken hinreichend verschieden, da

BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig

MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is

BPat: Apothekenscout

MarkenBlog / In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENSCOUT (Anmeldenummer 300 44 202.5) zu befassen. Die Wortmarke war für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9

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Stefan Fuhrken

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