Löschung der Wortmarke Querdenker durch das BPatG bestätigt
BERLIN BLAWG | 11. Februar 2011 — Über das Löschungsverfahren der Marke Querdenker haben wir hier und dort berichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat …
BPatG: Endgültige Löschung der Marke Querdenker
Über die Löschung der Marke Querdenker durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA, bestätigt durch das Bundespatentgericht (BPatG), berichteten wir zuletzt im Februar 2011. Nun liegen uns die Gründe der Entscheidung vor. Mit Beschluss vom 09.02.2011 hat das BPatG di…
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DPMA: Marke Querdenker auf Antrag gelöscht
BERLIN BLAWG | 29. Oktober 2010 — Im Februar dieses Jahres reichten wir im Auftrag der Querdenkerin Elita Wiegand einen Löschungsantrag gegen die Wortmarke Querdenk…
Löschungsantrag gegen die Marke Querdenker eingereicht
BERLIN BLAWG | 12. Februar 2010 — Die Marke Querdenker war kürzlich erst ein Thema bei BERLIN BLAWG und in vielen, vielen anderen Blogs. Heute kann ich heute bek…
Sonntagslinks
MarkenBlog | 24. April 2011 — Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain? BPatG: POLYMAIL – Markenschutz einer Wortkombination Beschluss vom 23…
Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 7. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://juris.bundespatentgericht.de für einzelne Waren der…
Marke Querdenker
BERLIN BLAWG | 27. Januar 2010 — Mit großem Interesse verfolge ich den Streit um die (Wort-)Marke Querdenker in dem Blog innovativ.in.de. Der Markeninhaber meld…
Telefonat mit dem Markenamt – Gott ist Richter beim Bundespatentgericht
wekwerth.de | 12. Dezember 2011 — FICKEN ist zwischenzeitlich (05.12.2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bun…
Gestell
markenrecht24.de | 3. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20,…
Schokobecher
markenrecht24.de | 8. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 w…
Vom Regen in die Traufe
markenrecht24.de | 27. November 2011 — Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen …
