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BPatG: Deutsches Institut für Menschenrechte
24 W (pat) 43/10
Normen: § 8 Abs. 2 Nr. 1; § 8 Abs. 3 MarkenG
Leitsatz:
Deutsches Institut für Menschenrechte
Der aus beschreibenden Angaben bestehende Name eines Instituts von nationaler Bedeu-tung entbehrt im Allgemeinen von Haus aus, d. h. vor und unabhängig von einer etwaigen Benutzung, für Waren und Dienstleistungen, welche üblicherweise von einem derartigen In-stitut angeboten werden, jeglicher …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bpatg , Bundespatentgericht
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 18. August 2011 auf http://www.markenblog.de.
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