BPatG: Capolavoro
am 11.09.2007 von MarkenBlog
Weil es sich bei dem angemeldeten Wort “Capolavoro” um die italienische Ãœbersetzung für den Begriff “Meisterstück” handelt, ist die Marke für Waren der Klassen 07, 09 und 11 von der Eintragung auszuschließen (AZ: 28 W (pat) 99/06).
Die getroffenen Feststellungen belegen klar und eindeutig das schutzwürdige Interesse der am Im- und Exporthandel mit Italien beteiligten Fachkreise, ihre Produkte mit der Bezeichnung „Capolavoro“ bewerben und die fraglichen Exportwaren unter Verwendung des Begriffs mit entsprechenden italienischen Beschreibungen und Werbebroschüren versehen zu können. Da der angemeldeten Marke somit …
BPat: Apothekenscout
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENSCOUT (Anmeldenummer 300 44 202.5) zu befassen. Die Wortmarke war für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9…
BPatG: ABSOLUT BAYRISCH - Beschluss vom 27.06.2007, Az. 28 W (pat) 1/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgerichts hat am über die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „ABSOLUT BAYRISCH“ entschieden. Das DPMA hatte die für folgende Waren der Klassen 7, 21, 31 und 32 „Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt und/oder gewerbliche…
BPatG: Keine Eintragung der Bezeichnung „EtherCAN“ - Beschluss vom 05.12.2007, Az. 24 (W) pat 14/05
Markenrecht-Blog.de / Die Bezeichnung „EtherCAN“ bietet sich, so das Bundespatentgericht (BPatG), als eine unmittelbar beschreibende Sachangabe für ein Gateway an, das sich auf eine Verbindung zwischen einem Ethernet als lokale Netzwerktechnologie und einem CAN-Bus (…
BPatG: Genetikum
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 33 W (pat) 28/08 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung “Genetikum” (AZ.: 307 44 166.0) zu befassen. Die Markenstelle Klasse 35 des Deutschen Patent- und…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ…
BPatG: ABSOLUT BAYRISCH
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 1/06 hatte sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke ABSOLUT BAYRISCH zu befassen. Die Markenstelle für Klasse 7 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die für die…
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