BPatG: Bildmarke nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog | 6. August 2009 — Im Beschwerdeverfahren (AZ.: 29 W (pat) 22/08) gegen den Zurückweisungsbeschluss des DPMA bezüglich der Markenanmeldung der Bil…
BPatG: “Bollywood macht glücklich!”
Diese Aussage gilt nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts jedoch nicht für die Anmelderin der Wort-/Bildmarke (Registernummer: 306 20 740.0).
Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 36/09 wies der 27. Senat des Bundespatentgerichts die Beschwerde der Anmelderin zurück und führte aus:
Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg, weil de…
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BPatG: Keine Unterscheidungskraft für “JA”
MarkenBlog | 7. Oktober 2008 — Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 26/07 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Besc…
TV Spielfilm
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 09, 16…
BPatG: KILL YOUR DARLING
MarkenBlog | 20. August 2008 — Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Bes…
BPatG: Wort-/Bildmarke „erotik1.de“ markenfähig für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und EDV-Dienstleistungen
Dr. Graf | 8. Juni 2011 — Rechtsnorm: § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Mit Beschluss vom 19.01.2011 (Az. 26 W (pat) 5/10) hat das Bundespatentgericht entschied…
Unterscheidungskraft
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer a…
Unterscheidungskraft bei Wortmarken
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer a…
BPatG: VIDEOWEB
MarkenBlog | 18. Oktober 2010 — Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (27 W (pat) 82/10) betreffend die …
Linuxwerkstatt
markenrecht24.de | 19. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Dienstleistungen der Klassen 37, 38 und 42 m…
BPatG: Wort-/Bildmarke VIDEOWEB aufgrund der grafische Gestaltung für Unterhaltungselektronik und Telekommunikation als Marke eint…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. Oktober 2010 — BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 82/10 VIDEOWEB Nach Ansicht des BPatG ist die Wort-/Bildmarke VIDEOWEB bestehend aus der…
