Zur Ähnlichkeit von “Dienstleistungen von Chemikern” und “chemischen Erzeugnissen”
markenrecht24.de | 5. Juli 2011 — Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind Dienstleistungen weder den zu ihrer Erbringung verwendeten Wa…
BPatG: Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Envitec" und "EnviCat"
BPatG Beschluss vom 14.06.2011 24 W (pat) 25/10 Envitec ./. EnviCat Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Envitec" und "EnviCat" Verwechslungsgefahr für chemische Erzeugnisse besteht. Aus den Entscheidungsgründen: "In ihrer Gesamtheit unterscheiden sich die Vergleichsmarken „Envitec“ und „EnviCat“ nur in ihrer Wortendung, die allerdings identische Konsonanten aufweist, wenn auch in gegensätzlicher reihenfolge. Damit ergibt sich die klangliche Übereinstimmung in sechs von…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bpatg , Dpma , Marke , Chemie , Widerspruch , Widerspruchsverfahren , Verwechslungsgefahr , Envitec , Chemische Erzeugnisse , Envicat , Prioritätsältere Rechte
Erschienen 22. Juni 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
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BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Sharelook" und "Sherlock" auch bei Warenidentität
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — BPatG Beschluss vom 29.06.2010 27 W (pat) 1/10 Sharelook Sherlock Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Shar…
BPatG: Zwischen den Zeichenfolgen MEDECUM und Medeco besteht Verwechslungsgefahr
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Januar 2011 — BPatG Beschluss vom 30 W (pat)( 102/09 Medeco ./. MEDECUM Das BPatG hat entscheiden, dass zwischen den Zeichenfolgen "MEDECUM" und…
BPatG: Keine Verwechsungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Sharelook" und "Sherlock" auch bei Warenidentität
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — BPatG Beschluss vom 29.06.2010 27 W (pat) 1/10 Sharelook Sherlock Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Shar…
ENVITEC ./. EnviCat
Recht geblogt | 4. Juli 2011 — Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefahr best…
BPatG: Zwischen den Marken “Envitec” und “Envicat” besteht klangliche Verwechselungsgefahr
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juni 2011 — BPatG, Beschluss vom 14.06.2011, Az. 24 W (pat) 25/10§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Ma…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "KIKA" und "KIT KAT" für Schokolade bzw. Schokoladenwaffeln
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. November 2010 — BPatG Beschluss vom 15.11.2010 26 W (pat) 140/09 KIKA KIT KAT Das BPatG hat im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens entschieden, da…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. September 2011 — BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Lipotears" und "HYPOTEARS" für pharmazeutische Produkte
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Dezember 2011 — BPatG 25 W (pat) 28/10 Beschluss vom 08.12.2011 Lipotears ./. HYPOTEARS Das BPatG hat entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr …
HABM: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "EyeSense" und "ISENSE" für medizinische Geräte
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Mai 2011 — HABM Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer 4. Februar 2011 R 1098/2010-4 EyeSense ./. ISENSE Die vierte Beschwerdekammer des H…
