BPatG: Anforderungen an Eintragung einer Farbmarke
am 22.05.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienIn der letzten Zeit werden zunehmend auch Farbmarken als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt und eingetragen. Somit ist es wenig verwunderlich, dass auch in diesem Bereich die …
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
Farbmarken beim HABM
MarkenBlog / Auf Markenbusiness findet man einen Artikel zu Thema “Farbmarken in Europa”. Insgesamt 453 Farbmarken wurden mittlerweile bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Doch die Anforderungen an die Eintragung von Fa…
BPatG: Keine Eintragung von Tastmarken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 4 Nr.1 MarkenG erlangen Marken u.a. Schutz, wenn sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingetragen sind. Siehe dazu auch unsere Rechts-FAQ >Markenrecht + Titelschutz + Kennzeichungsrecht. Eine Marke kann jedoch nur dann eing…
Die Farbe Gelb
Handakte WebLAWg / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimm…
BPatG: Farbmarke Rot
MarkenBlog / 29 W (pat) 57/07 Leitsatz: Farbmarke Rot Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
BPatG: Farbmarke oder farbige Bildmarke
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 27/06 hatte sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamtes bezüglich der Markenanmeldung 305 48 819.8 zu…
BPatG, 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot
ipweblog.de / Mit der Entscheidung BPatG, Entscheidung v. 5. Dezember 2007 - 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts die abstrakte Farbmarke Rot (Pantone Red 032 C) für Bücher, nämlich Textausgaben von Gesetzen als verkehrsdu…
Marken Blog – Blog Marken
BERLIN BLAWG / Derzeit finden sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München lediglich vier Marken im Markenregister. Davon ist lediglich die Marke law blog auf Rechtsanwalt Udo Vetter aus Düsseldorf im Register eingetragen. Drei we…
Löschungsantrag gegen Farbmarke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Farbmarke der Yello Strom GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 302 59 878 Nizzaklassen: 39, 40 Quelle: DPMA…
BPatG: Wort-/Bildmarke Volks-Handy
MarkenBlog / 29 W (pat) 128/05 Leitsatz: Wort-/Bildmarke Volks-Handy 1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe u…
BPatG: Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 nur teilweise geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einem Antrag des Süßwarenherstellers Ferrero auf Löschung der vom Weltfußballverband FIFA eingetragenen Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 vollumfänglich stattgegeben hatte, hat das Bund…
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