BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03
am 23.07.2007 von http://www.markenrecht-blog.de
Eine unterhaltsame Entscheidung hat das Bundespatentgericht am 30. Juni getroffen.
Die Widerspruchsmarke “Alpkönig” (u.a. eingetragen für Bier) weist - etwas überraschend - eine nur mittlere Ähnlichkeit mit der angegriffenen Marke “Alpenkönig” (eingetragen für Glühwein) auf.
Die Waren Bier und Glühwein sind nach Auffassung des BPatG nur entfernt ähnlich. Unter anderem stellte das Gericht auf folgendes …
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