Alkoholberechnung: Alkoholberechnung
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 26. November 2010 — Ein 80 kg schwerer Mann fängt um 20.00 Uhr an Bier zu trinken. Er trinkt in der halben Stunde jeweils 0,5 l, also sechs Bier …
BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03
Eine unterhaltsame Entscheidung hat das Bundespatentgericht am 30. Juni getroffen. Die Widerspruchsmarke “Alpkönig” (u.a. eingetragen für Bier) weist - etwas überraschend - eine nur mittlere Ähnlichkeit mit der angegriffenen Marke “Alpenkönig” (eingetragen für Glühwein) auf.
Die Waren Bier und Glühwein sind nach Auffassung des BPatG nur entfernt ähnlich. Unter anderem stellte das Gericht auf folgendes ab: Bier wird kühl get…
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Ein kühles “Ulmer Münster” bitte!
markenrecht24.de | 31. Juli 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich “Biere,…
850 eingetragene M-Marken führen zu einer Originalitätsschwäche des Buchstabens “M”
markenrecht24.de | 8. August 2011 — 850 eingetragene M-Marken führen zu einer Originalitätsschwäche des Buchstabens “M”, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der M/M…
Bier oder nicht Bier...
mepHisto-bLAWg | 17. Februar 2005 — ...das ist, soweit es sein Produkt "Schwarzer Abt" betrifft, für den Geschäftsführer der historischen Klosterbrauerei in Neuzelle …
BPatG: Zeichenfolge "Nationalbank" mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis nicht als Marke eintragbar
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2010 — BPatG Beschluss vom 26.10.2010 33 W (pat) 137/09 Nationalbank Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Nationalbank" mang…
Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 7. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://juris.bundespatentgericht.de für einzelne Waren der…
Subjektiver Tatbestand der Bösgläubigkeit
markenrecht24.de | 6. Mai 2011 — In der LEV-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 01.04.2011, Az. 28 W (pat) 588/10 – LEV) vertritt das Bundespatentgericht (BPatG) die A…
Gewelltes Etwas
markenrecht24.de | 21. September 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organiza…
BPatG: Marke "Neuschwanstein" mangels Unterscheidungskraft gelöscht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2011 — BPatG Beschluss vom 04.02.2011 25 W (pat) 182/09 Neuschwanstein Das Bundespatentgericht hat völlig zu Recht die Löschung der Marke…
