BPatG, 33 W (pat) 205/01 - GALLUP II: Druckereierzeugnisse
am 12.03.2008 von http://www.ipweblog.de
aus den Leitsätzen BPatG, Entsch. v. 15. Januar 2008 - 33 W (pat) 205/01 - GALLUP II:
Zwischen Druckereierzeugnissen und anderen Waren und Dienstleistungen besteht nicht schon deshalb eine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, weil letztere das Thema oder der inhaltliche Gegenstand von Druckereierzeugnissen sein können.
Eine Ähnlichkeit kann sich jedoch angesichts besonders enger
Berührungspunkte ergeben, etwa bei gleicher Zweckrichtung oder
funktionellem Zusammenhang, z. B. bei sich gegenseitig ergänzenden oder
ersetzenden …
BPatG: Gallup II
MarkenBlog / 33 W (pat) 205/01 Leitsatz: GALLUP II 1. Der kostenlose Versand von zwei periodisch erscheinenden Zeitschriften in einer Auflage von monatlich bis zu 500 Exemplaren sowie die kostenfreie, überwiegend zu Marketing-zwecken an potentielle Kunden er…
LG Köln: AIDU und AIDA - Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die infolge ihrer Ähnlichkeit zu den von der Marke erfassten Dienstleistung zu einer Verwechslungsgefahr führen können.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird eine Marke stets deutlich gegenüber Zusätzen hervorgehoben, so dass der Verkehr sie durchaus als eigenständige Kennzeichnung wahrnimmt, liegt keine abweichende Nutzung im Sinne des § 26 Abs. 3 MarkenG vor. <br><br> 2. Die F…
Verwechslungsgefahr bei Marken aus der Sicht der EU-Rechtsprechung
Rechtblog / Zwischen der Wort-Bildmarke „Julián Murúa Entrena“, welche den Familiennamen des Anmelders umfasst, und der älteren Wortmarke „MURÚA“, beide für Weine, besteht Verwechslungsgefahr. Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefah…
BPatG: DeutschlandCard
MarkenBlog / 33 W (pat) 13/07 Leitsatz: DeutschlandCard Zwischen der angemeldeten Wortmarke „DeutschlandCard“ und den (noch) beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42, die insbesondere Informations- und Servicekarte…
BPatG: „EXPRESS“ als Markenwort ohne Unterscheidungskraft, Beschl. v. 30.10.2007, Az. 24 w (pat) 83/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 30.10.2007 entschieden, dass das Wort „EXPRESS“ als Kennzeichen für die Klassen 3 (u.a. Wasch- und Bleichmittel) und 21 (u.a. Haushaltsgräte und –behälter) nicht unterscheidungskräftig i…
BGH: COHIBA - Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen ergeben.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zwischen der Ware Zigarren und der Dienstleistung Verpflegung besteht keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. 2. Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke i.S. von § 26 Abs. 1 Mark…
Einspruch!
MarkenBlog / Einspruch kann ein Kölner Rechtsanwalt zukünftig guten Gewissens einlegen, nachdem er die gleichnamige Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 23 306) übernommen hat. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.04.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16,…
» markenrecht:druckereierzeugnisse [ipwiki.de]
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» markenrecht:waren-_und_dienstleistungsaehnlichkeit [ipwiki.de]
Markenrecht-Wiki, Marke, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum"/> <meta name="keywords" content="Markenrecht, Markengesetz, MarkenG, Markenanmeldung, Marke, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum"/> …
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