BPatG, - 32 W (pat) 272/03: Widerspruch aus einer umgewandelten Marke
am 21.04.2008 von http://www.ipweblog.de
BPatG, Leitsatzentscheidung vom 8.8.2007 - 32 W (pat) 272/03:
Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirksam in eine deutsche Markenanmeldung umgewandelt wird.
(in …
BPatG: WEB VIP / VIP
MarkenBlog / 32 W (pat) 272/03 Leitsatz: WEB VIP / VIP Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markena…
BPat zur Akteneinsicht
MarkenBlog / 24 W (pat) 166/04 MarkenG § 62 Abs. 1 Leitsatz: Akteneinsicht Markenanmeldung 1. § 62 Abs. 1 MarkenG regelt auch die Voraussetzungen der Einsicht in die Akten zurückgenommener und zurückgewiesener Markenanmeldungen. 2. Ein berechtigtes Int…
BPatG Jahresbericht 2006
ipweblog.de / Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts ist nun auf der BPatG-Website verfügbar. …
BPatG Jahresbericht 2006
ipweblog.de / Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts ist nun auf der BPatG-Website verfügbar. …
BPatG Jahresbericht 2006
ipweblog.de / Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts ist nun auf der BPatG-Website verfügbar. …
BPatG: Anmeldung von Hinterhaltsmarken führt zur Markennichtigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 26.07.2006 - Az.: 28 W (pat) 39/05) hat entschieden, dass eine Markenanmeldung mit dem Zweck, andere Unternehmen zu ungerechtfertigten Zahlungen zu veranlassen, zur Nichtigkeit der Marke führt.Letztlich können aber auch diese …
Neu in ipreport: Hinweis auf BPatG-Leitsatzentscheidungen (Volltext)
ipweblog.de / Neben den Leitsatzhinweisen des BPatG (Eilunterrichtungen) macht ipreport.de jetzt auch auf die Einstellung einer Leitsatzentscheidung im Volltext in die Datenbank des BPatG aufmerksam. Wie gewohnt kann man sich per RSS-Feed über die Leitsatzentsche…
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
BPatG - 29 W (pat) 35/064: Zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen
ipweblog.de / In der Leitsatzentscheidung vom 23.5.2007 - 29 W (pat) 35/06 nimmt der 29. Senat des Bundespatentgerichts ausführlich Stellung zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen als Marke und stellt Fallgruppen für die markenrechtliche Prüfung von Name…
BPatG in Sachen WM 2006
muepe.de | weblog peter müller / In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 Fußball WM 2006 (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 WM 2006 (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. Augu…
BPatG: Pit Bull
MarkenBlog / 27 W (pat) 40/05 Leitsatz: Pit Bull 1. Wurde eine Marke für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts angemeldet, so ist letztere von Anfang an auch dann alleinige Markeninhaberin, wenn statt ihrer im Markenregister entsprechend der früher vertre…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
» markenrecht:gm:umwandlung [ipwiki.de]
Wiki zum gewerblichen Rechtsschutz und geistigen Eigentum"/> <meta name="keywords" content="gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum, Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Geschmacksmus…
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