BPatG - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Prioritätsjüngere Markenserien
am 23.04.2008 von http://www.ipweblog.de
BPatG, Entsch. v. 14. April 2008 - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow:
Leitsatz: Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren Markenserie verwendet wird. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die in die jüngere Markenserie übernommene ältere …
BPatG: FlowParty/flow
MarkenBlog / 32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren M…
Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil
MarkenBlog / Quasi als Nachtrag noch ein paar Anmerkungen zur Prägetheorie und zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). 1. Die Entscheidung des EuGH stellt explizit auf die Marken ab, die aus Unternehmensbezeichnung und…
Verwechslungsgefahr - bit-bau.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 - 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke BIT (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjü…
BPatG - 32 W (pat) 28/05: Karl May
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 23. Oktober 2007 - 32 W (pat) 28/05 - Karl May: Leitsätze: 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatent…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
BPatG: UHU-stic
MarkenBlog / 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidimensionalen Marke und einer älteren ebenfalls farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke trotz identischer Waren und erhöhter Kennzeichnun…
Anforderungen an die Verwechslungsgefahr
muepe.de | weblog peter müller / LG Hamburg v. 09.08.2005 - 312 O 512/05 Leitsatz von netlaw.deDie für eine Markenrechtsverletzung erforderliche Verwechslungsgefahr besteht auch dann, wenn eine fremde Marke auf einer Website verwendet wird, ohne dass eine sachliche Verbindung zwis…
» ipwiki [ipwiki.de]
Wiki zum gewerblichen Rechtsschutz und geistigen Eigentum"/> <meta name="keywords" content="gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum, Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Geschmacksmus…
» markenrecht:mittelbare_verwechslungsgefahr [ipwiki.de]
Markenrecht-Wiki, Marke, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum"/> <meta name="keywords" content="Markenrecht, Markengesetz, MarkenG, Markenanmeldung, Marke, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum"/> …
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