BPatG - 29 W (pat) 35/064: Zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen
am 16.10.2007 von http://www.ipweblog.deIn der Leitsatzentscheidung vom 23.5.2007 - 29 W (pat) 35/06 nimmt der 29. Senat des Bundespatentgerichts ausführlich Stellung zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen als Marke und stellt Fallgruppen …
BPatG - 32 W (pat) 28/05: Karl May
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 23. Oktober 2007 - 32 W (pat) 28/05 - Karl May: Leitsätze: 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatent…
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
Telekanzlei als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig
DPMS INFO / Bei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung nicht eintragungsfähig ist.…
BPatG: MP3 Surround nicht als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 24.04.2007 - Az.: 27 W (pat) 67/07: PDF) hat entschieden, dass der Begriff MP3 Surround nicht eintragungsfähig ist:Die Bezeichnung MP3 Surround entbehrt für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen jeglicher Unterschei…
BPatG: Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 13.08.2008 - Az.: 29 W (pat) 168/04) hat entschieden, dass die Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig ist.Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass da…
BPatG: DDR-Staatswappen nicht als Bildmarke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Marke (ein Bild findet sich hier online) war für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem diverse Bekleidungsstücke und Getränke eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke das Schutzhinder…
HABM: Marke Hotel.de für den Internet-Bereich nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss (Entscheidung v. 13.09.2006 - R 631/2006-4) entschieden, dass die Marke hotel.de für den Bereich des Inte…
EuG zur Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens suchen.de (Urteil vom 12.12.2007 - Rs. T-117/06)
muepe.de | weblog peter müller / Das Europäische Gericht erster Instanz entschied, dass das Wortzeichen suchen.de mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist. Volltext: Urteil des EuG vom 12.12.2007, Rs. T-117/06…
BPatG: Mirabeau
MarkenBlog / 29 W (pat) 106/06 Leitsatz: Mirabeau 1. Personennamen sind für Versandkataloge weder Autorenbezeichnung noch Inhaltsangabe. 2 Der Name eines französischen Revolutionärs und Schriftstellers, der über die historische Bedeutung und das literari…
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgerich…
VGH Kassel: Nennung von Personennamen im Internet rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der VGH Kassel (Urt. v. 03.05.2006 - Az.: 6 UE 2623/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Nennung von Namen im Internet rechtmäßig ist.Die Kläger waren gemäß § 15 a WpHG verpflichtet worden, bestimmte Insider-Informationen auch im Internet…
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