Was Ist Ein Versäumungsurteil: Wieder und Wieder...
Juristisches und Sonstiges | 7. Dezember 2006 — In einem Akt kämpft der Beklagte verbissen darum irgendwie wieder in das Verfahren zurückzukommen, nachdem er ursprünglich die ers…
BPatG, 11 W (pat) 30/09: Zur Zuständigkeit für die Wiedereinsetzung
BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2010 – 11 W (pat) 30/09, Eilunterrichtung
Amtlicher Leitsatz: (§ 123 (3) PatG)
Hat die Prüfungsstelle des Patentamts auf Antrag des Anmelders und Beschwerdeführers die Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist durch Beschluss gewährt, obwohl sie dafür wegen Nicht-Abhilfe der Beschwerde nicht zuständig war, wird diese an sich unanfechtbare Entscheidung wirkungslos, sobald das Patentgericht in seiner Zuständigkeit rechtmäßig über den Wiedereinsetzungsantrag entschieden hat, ohne dass es einer Aufh…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BPatG: Beschwerdegebühr wahrt nicht die Frist, wenn Beschwerde selbst verspätet eingeht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2010 — BPatG, Beschluss vom 16.09.2010, Az. 7 W (pat) 19/10 §§ 79 Abs. 2, 73 Abs. 2 Satz 1 PatG Das BPatG hat entschieden, dass di…
StPO intensiv: Keine Wiedereinsetzung zur Anbringung ordnungsgemäßer Verfahrensrügen
beck-blog | 12. Juni 2011 — Da würde sich so mancher Verteidiger freuen, wenn das möglich wäre: Wiedereinsetzung zur Begründung der Verfahrensrüge. Der BGH…
Wenn der Anwalt pennt / Wiedermal Wiedereinsetzung
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 25. August 2010 — Hier wird über einen Beschluss des BGHs berichtet, in welchem dem Angeklagten die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gew…
Kreditlinie begründet Gerichtsbarkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 30. Juni 2010 — CK - Washington. Eine Beklagte aus Europa vor dem US-Gericht: Darauf sollte man es nicht ankommen lassen und die Zustä…
BPatG - 35 W (pat) 429/08: Einschränkung des Gebrauchsmusters im Löschungsverfahren
ipweblog.de | 8. Juni 2009 — BPatG, Beschl. v. 7. April 2009 - 35 W (pat) 429/08 Amtlicher Leitsatz: Nur der am Ende der mündlichen Verhandlung gestellt…
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
kanzlei-hoenig.de | 6. August 2010 — Der Mandant beauftragte mich mit seiner Verteidigung im Ermittlungsverfahren. Nachdem ich Akteneinsicht erhalten habe, stellte …
Deutsche Patent- Und Marken Verlängerung: BPatG: Markeninhaber hat selbst für Markenverlängerung zu sorgen / Keine Wiedereinsetzung, weil Patentanwalt die Zulassung entzoge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass e…
BPatG: Das Prioritätsrecht an einer Marke kann frei auf Dritte übertragen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. März 2011 — BPatG, Urteil vom 28.10.2011, Az. 11 W (pat) 14/09 § 40 PatG; Art. 4 lit. a. PVÜ Das BPatG hat laut einer Eilunterrichtung …
Der (einmal un)zuverlässige Kanzleibote
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. November 2010 — Der BGH hat sich in seinem (zivilverfahrensrechtlichen) Beschluss mit dem Kanzleiboten und der Frage der Wiedereinsetzung befas…
patentrecht:wiedereinsetzung [ipwiki.de]
patentrecht:abhilfe [ipwiki.de]
patentrecht:beschwerde [ipwiki.de]
patentrecht:entscheidung_ueber_die_wiedereinsetzung [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
patentrecht:abhilfe [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
patentrecht:beschwerde [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
patentrecht:entscheidung_ueber_die_wiedereinsetzung [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
