BPat zur Marke GEORG-SIMON-OHM
am 15.03.2006 von MarkenBlog
32 W (pat) 165/04
§ 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG
Leitsatz:
GEORG-SIMON-OHM
1. Die Namen bekannter historischer (verstorbener) Personen sind Teil des der Allgemeinheit zustehenden kulturellen Erbes und werden im allgemeinen nicht einem bestimmten Unternehmen und dessen Produkten oder Dienstleistungsangeboten zugeordnet. Ihnen fehlt daher in der Regel ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft.
2. Eine andere Beurteilung ist für Dienstleistungen von Hochschulen angebracht, deren Zahl überschaubar ist und die bereits bisher vielfach aufgrund gesetzlicher Regelung oder kraft Tradition die Namen historischer Personen führen, …
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ…
BPat zur Formmarke
MarkenBlog / 28 W (pat) 206/04 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden. Quelle: Bunde…
BPat zur geografischen Herkunftsbezeichnung
MarkenBlog / 32 W (pat) 193/04 § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: PORTLAND 1. Der Name mehrerer ausländischer Städte, von denen zumindest eine dem durchschnittlich informierten inländischen Verkehr (Mitbewerbern ebenso …
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft der Marke „Leonardo Da Vinci“, Beschluss v. 24.10.2007, Az. 28 W (pat) 103/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Marke „Leonardo Da Vinci“ nicht unterscheidungskräftig ist. Die Leitsätze des Löschungsbeschlusses lauten: 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion…
BPatG: Leonardo Da Vinci
MarkenBlog / 28 W (pat) 103/06 Leitsätze: Leonardo Da Vinci 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion erfüllen zu können, bedarf positiver Feststellungen und ist nicht etwa bereits dann zu bejahen, wenn es nicht…
BPat: Der Kleine Eisbär
MarkenBlog / 32 W (pat) 269/03 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz: „Der kleine Eisbär“ 1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Di…
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für…
BPat zum Porträtfoto prominenter, verstorbener Personen
MarkenBlog / 29 W (pat) 147/03 § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Leitsatz: „Porträtfoto Marlene Dietrich“ 1. Das Porträtfoto einer prominenten, verstorbenen Persönlichkeit ist für Waren und Dienstleistungen, die sich thematisch mit deren Leben und…
BPat: 3D Marke
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 26 W (pat) 343/03 hatte der 26. Senat des Bundespatentgerichts zur Unterscheidungskraft der nachfolgend dargestellten 3D Marke (IR Marke 765 229) zu entscheiden. Die Markenstelle für Klasse 28 IR hat durch eine Beamtin des…
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