BPat und DPMA Jahresstatistik
am 28.03.2006 von MarkenBlogIn der aktuellen Ausgabe des Blatt für PMZ findet sich eine umfangreiche Statistik des Bundespatentgerichtes und des Deutschen …
Statistiken Bundespatentgericht 2007
MarkenBlog / Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ. Marken-Beschwerdesenate (24. - 30., 32. und 33. Senat) 2007 1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren Es
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 05/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 06/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 07/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 08-09/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 10/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 11/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Geschichte des DPMA
MarkenBlog / Einen Überblick über die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes findet man hier. Oder in Foirm eines Zeitstrahls hier.
Patentatlas 2006 - wie innovativ sind die Regionen Deutschlands?
MarkenBlog / München. Dr. Klaus Strößner, Leiter der Hauptabteilung Information des Deutschen Patent- und Markenamtes, präsentierte am 16. Februar 2007 zusammen mit Autor Dieter Schmiedl die neue Ausgabe des Patentatlasses. Der “Patentatlas Deutschlan
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für
Arbeitsgruppe ARMAD
MarkenBlog / Aus dem aktuellen Newsletter des Deutschen Patent- und Markenamtes: Die Arbeitsgruppe “Markenanmeldung und -dokumentation” (ARMAD) setzt sich aus Vertretern der Anmelder und Nutzer aus der Industrie und den Mitgliedsfirmen des Markenver
Statistisches vom DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das DPMA hat eine aktuelle Statistik zur Entwicklung der gewerblichen Schutzrechte online gestellt [6 Seiten, PDF]. Die entsprechende Pressemitteilung vom 08.04.2005 findet sich hier.
Löschungen (49/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 49 ist die Löschung der nachfolgenden Marke aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht worden: 302 60 024 Crystalix Nizzaklassen: 09, 20, 21, 40 Bestehen älterer Rechte (§ 51 MarkenG) Quell
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza
DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen
MarkenBlog / Nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist nach Hochrechnungen für 2006 eine Steigerung der angemeldeten Marken, also der Namen oder Logos für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, auf 83000 zu erwarten. Dies ist der höchst
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