BPat: Rado-Uhr II
am 24.08.2006 von http://www.markenblog.de
28 W (pat) 117/04
Leitsatz:
Rado-Uhr II
Die äußere Form von (Armband-)Uhren unterliegt regelmäßig einem Freihaltebedürfnis der Mitbewerber …
Bpat zur Freihaltebedürftigkeit von Käseformen
MarkenBlog / 28 W (pat) 69/99 § 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: Käseform III Die äußere Form eines Käseproduktes ist regelmäßig im Sinne des Allgemeininteresses freizuhalten, falls sie nicht ausnahmsweise erheblich von der gängigen Formenvielfalt bei Käse a
BGH: Rado-Uhr III
MarkenBlog / I ZB 66/06 Rado-Uhr III MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 107; PVÜ Art. 6quinquies Abschnitt B Nr. 2 Handelt es sich bei einer dreidimensionalen Marke, die die äußere Form der Ware wiedergibt, nicht um eine Kombination üblicher Gestaltungsmerkmal
BGH: Rado-Uhr III - Zum Freihaltungsinteresse der Allgemeinheit an einer als dreidimensionale Marken beanspruchten Form (hier: Uhrgehäuse mit Armband).
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Handelt es sich bei einer dreidimensionalen Marke, die die äußere Form der Ware wiedergibt, nicht um eine Kombination üblicher Gestaltungsmerkmale und bestehen auf dem in Rede stehenden Warengebiet eine nahezu unübersehbar große Zahl von Ge
BPat zur Formmarke
MarkenBlog / 28 W (pat) 206/04 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden. Quelle: Bunde
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is
BPatG: Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss - InfoVoice
MarkenBlog / 29 W (pat) 163/04 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Art. 1 Abs. 3, 3 Abs. 1, 19 Abs. 4 GG Leitsatz: BPatG 29 W (pat) 163/04 - Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss - InfoVoice Begehrt der Beschwerdeführer einen sogenannten Defensivbeschluss kann
BPatG: Karl May
MarkenBlog / 32 W (pat) 28/05 Leitsatz: Karl May 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfah
BPat: KieINET
MarkenBlog / 29 W (pat) 88/02 Leitsatz: „KieINET“ 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist verpflichtet, vor Prüfung der Schutzfähigkeit den Anmeldetag der eingereichten Markenanmeldung festzustellen. 2. Die Zuerkennung eines Anmeldetags setzt die Ein
Käse in Blütenform als Marke nicht schutzfähig
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ein Hersteller von Käse ist im Besitz einer ausländischen Marke, die den Schutz einer der äußeren Form eines Käses in Blütenform mit Streifen und Rillen beinhaltet. Den Schutz dieser Marke wollte der Markeninhaber auf Deutschland erstreck
BPatG: Farbmarke Sonnengelb
MarkenBlog / 29 W (pat) 61/07 Leitsatz: Farbmarke Sonnengelb Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeit-schriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig. Quelle: Bundespatentgericht
BPat zur Marke GEORG-SIMON-OHM
MarkenBlog / 32 W (pat) 165/04 § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG Leitsatz: GEORG-SIMON-OHM 1. Die Namen bekannter historischer (verstorbener) Personen sind Teil des der Allgemeinheit zustehenden kulturellen Erbes und werden im allgemeinen nicht
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