BPat: konturlose Farbmarke
am 20.05.2006 von MarkenBlog
Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen.
Unter dem Aktenzeichen 302 54 857.2 hatte die Anmelderin die EIntragung der nachfolgenden Marke als konturlose Farbmarke für Waren und Dienstleistungen der Nizzaklassen 18, 21, 25, 33, 41 und 43 beantragt.
Die Markenstelle des DPMA hatte die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss legte die Anmelderin Beschwerde beim Bundespatentgericht ein, das die Beschwerde wegen mangelnder grafischer Darstellbarkeit der Marke zurückwies.
Auch wenn die grundsätzliche Eignung einzelner Farben und Farbkombinationen, Informationen über die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung zu vermitteln (vgl. EuGH a. a. O. – Libertel – Rdn. 41; Heidelberger Bauchemie – Rdn. 23), die sich in der etablier-ten Ãœbung verschiedener …
Boxster
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