BPat: Europark vs. Europarc
am 03.07.2006 von http://www.markenblog.de
In der Beschwerdesache 33 W (pat) 252/04 hatte der 33. Senat des Bundespatentgerichtes über die Verwechslungsfähigkeit der Marken EUROPARK und EUROPARC zu entscheiden.
Gegen die Eintragung der Wortmarke EUROPARK (Registernummer: 399 02 129) ist für die Dienstleistungen Immobilienwesen, Beherbergung von Gästen und Verpflegung Widerspruch erhoben worden auf Basis der rangälteren Wort-/Bildmarke IR 557 881.
Die Markenstelle für Klasse 36 hat auf Grund des Widerspruchs die Löschung der angegriffenen Marke teilweise, nämlich für die Dienstleistungen Immobilienwesen, Beherbergung von Gästen
angeordnet und im Übrigen den Widerspruch zurückgewiesen.
Gegen diesen Beschluss richtet sich die Beschwerde …
BPat: ELF-TOTAL vs Total
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 33 W (pat) 89/03 hatte sich der 33. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken ELF-TOTAL (Registernummer: 399 38 901) und Total (Registernummer: 300 743) zu befassen. Auf Basis der prioritäts…
Löschungsantrag gegen Mercedes Benz und was folgte…
MarkenBlog / dokumentiert die Entscheidung des Bundespatentgerichtes (28 W (pat) 262/04) in der Beschwerdesache betreffend die Marke 375 067 hier: Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches. …
BPat und DPMA Jahresstatistik
MarkenBlog / In der aktuellen Ausgabe des Blatt für PMZ findet sich eine umfangreiche Statistik des Bundespatentgerichtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes für das Jahr 2005. …
BPat: Schutzrechtsbörse unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (33 W (pat) 98/05) hatte das Bundespatentgericht über die Markenanmeldung Schutzrechtsbörse (Registernummer: 304 65 420.5) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für Dienstleistungen der Kl…
BPat: Red Bull vs. American Bull
MarkenBlog / In einer Beschwerdesache hatte sich das Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 352/03 mit der Beschwerde der Red Bull GmbH aus Österreich gegen die Entscheidung des DPMA im Widerspruchsverfahren gegen die Marke American Bull zu befas…
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is…
BPat: Tchibo vs. Tschipolino
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 28 W (pat) 293/04 hatte sich der 28. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken Tschipolino (Registernummer: 301 29 395) und Tchibo (Registernummer: 1 089 269) zu befassen. Die nachfolgende Wor…
BPat: RE/MAX vs. LeMaxx
MarkenBlog / In der Rechtssache 33 W (pat) 168/04 hatte das Bundespatentgericht über die Beschwerde des Inhabers der Wortmarke RE/MAX (Registernummer: 2 052 258) gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Wor…
BPat: Grandeur vs. Grandos
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 28 W (pat) 295/04 hatte der 28. Senat des Bundespatentgerichtes zur Verwechslungsfähigkeit der Marken Grandeur und GRANDOS zu entscheiden. Die Marke Grandeur war für Waren der Nizzaklassen 29, 30 und 31 eingetragen worden.…
BPat: Bildmarken nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 290/04 hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren mit der Verwechslungsfähigkeit zweier Bildmarken zu befassen. Der Eintragung der Bildmarke (Registernummer: 303 46 849) für Waren der Nizzaklas…
BPat: Koridin vs. Cordichin
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 30 W (pat) 167/04 hatte sich der 30. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken Koridin und Cordichin zu befassen. Gegen die Wortmarke Koridin (Registernummer: 302 52 790) war auf Basis der Wor…
BPat: Fleur Blanche vs. Blanchet
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 26 W (pat) 231/04 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken Fleur Blanche und Blachet zu befassen. Gegen die Eintragung der Wortmarke Fleur Blanche (Registernummer: 303 19 2…
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