BPat: Drillisch ALPHATEL/ALCATEL
am 07.09.2006 von MarkenBlog
27 W (pat) 70/05
Leitsatz:
Drillisch ALPHATEL/ALCATEL
Für eine Ausweitung der THOMSON LIFE-Rechtsprechung des EuGH auf die Bildung einer jüngeren Marke, die aus einem mit der Widerspruchsmarke lediglich ähnlichen Zeichen und dem …
MarkenR 11-12/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 11-12 November/Dezember 2006 Aufsätze Wrede: Strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen Geistiges Eigentum in Europa Schmidt: Im Sinne des Anmelders – Arbeit und Entscheidungspraxis des HABM im aktuellen Über…
EuGH: Medion ./. Thomson
muepe.de | weblog peter müller / Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der eigenen Unternehmensbezeichnung und der kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke eine…
Bpat zur Freihaltebedürftigkeit von Käseformen
MarkenBlog / 28 W (pat) 69/99 § 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: Käseform III Die äußere Form eines Käseproduktes ist regelmäßig im Sinne des Allgemeininteresses freizuhalten, falls sie nicht ausnahmsweise erheblich von der gängigen Formenvielfalt bei Käse a…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in L…
BPat zur Formmarke
MarkenBlog / 28 W (pat) 206/04 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden. Quelle: Bunde…
BPat zur geografischen Herkunftsbezeichnung
MarkenBlog / 32 W (pat) 193/04 § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: PORTLAND 1. Der Name mehrerer ausländischer Städte, von denen zumindest eine dem durchschnittlich informierten inländischen Verkehr (Mitbewerbern ebenso …
BPatG: FlowParty/flow
MarkenBlog / 32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren M…
“Malteserkreuz”
Handakte WebLAWg / Behält der mit der älteren Marke identische oder ähnliche Bildbestandteil einer aus einem Wort- und einem Bildbestandteil bestehenden jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung, kann das Vorliegen von Verwechslungsgefahr zu bejahen…
BPat: Rado-Uhr II
MarkenBlog / 28 W (pat) 117/04 Leitsatz: Rado-Uhr II Die äußere Form von (Armband-)Uhren unterliegt regelmäßig einem Freihaltebedürfnis der Mitbewerber und ist als Marke nicht schutzfähig. Quelle: Bundespatentgericht…
Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil
MarkenBlog / Quasi als Nachtrag noch ein paar Anmerkungen zur Prägetheorie und zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). 1. Die Entscheidung des EuGH stellt explizit auf die Marken ab, die aus Unternehmensbezeichnung und…
EuGH zur Prägetheorie des BGH
MarkenBlog / domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt,…
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is…
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