BPat: Der Kleine Eisbär
am 15.05.2006 von http://www.markenblog.de
32 W (pat) 269/03
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz: „Der kleine Eisbär“
1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können.
2. Ob eine Wortmarke in diesem Sinne Phantasiecharakter aufweist, kann nur …
BPatG: Percy Stuart
MarkenBlog / 32 W (pat) 33/06 Leitsatz: Percy Stuart Namen fiktiver oder jedenfalls unbekannter Personen sind wie sonstige Phantasietitel einem Markenschutz für mediale Produkte wie z.B. Bücher, Bild- und Tonträger, Unterhaltung usw. grundsätzlich zugäng…
Aktuelle Titelschutzanzeigen
MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 818 vom 11.04.2007: Knut Eisbär Knut Knut - der Eisbär Knut - der Film Knut - Der Bär Eisbär Knut - Der Film Knut, der kleine Eisbär Knut - Die coolen Eisbärhits Quelle: Ti…
Bpat zur Freihaltebedürftigkeit von Käseformen
MarkenBlog / 28 W (pat) 69/99 § 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: Käseform III Die äußere Form eines Käseproduktes ist regelmäßig im Sinne des Allgemeininteresses freizuhalten, falls sie nicht ausnahmsweise erheblich von der gängigen Formenvielfalt bei Käse a…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ…
BPat zur Formmarke
MarkenBlog / 28 W (pat) 206/04 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden. Quelle: Bunde…
BPat zur geografischen Herkunftsbezeichnung
MarkenBlog / 32 W (pat) 193/04 § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: PORTLAND 1. Der Name mehrerer ausländischer Städte, von denen zumindest eine dem durchschnittlich informierten inländischen Verkehr (Mitbewerbern ebenso …
Eisbär Flocke - die ersten Markenanmeldungen
MarkenBlog / Mit Anmeldedatum 13. Januar 2008 wurden jetzt vom Deutschen Patent- und Markenamt die ersten drei Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärchen Flocke veröffentlicht. Die Wortmarken Flocke der Eisbär, Eisbär Flocke und Flocke das Eisbärb…
Knut ist tot
DPMS INFO / Bereits gestern Abend nahm das Drama seinen Lauf: Leichter Schnupfen. Mama Eisbärs Nase läuft (Quelle: http://www.flickr.com/photos/ucumari/) Der Eisbär schläft langsam ein (Quelle: http://www.flickr.com/photos/vickispix/) Der Eisbär ruht in F…
Knut: Die Markenflut beginnt
MarkenBlog / Der Zuwachs an Knut Marken beim DPMA in den letzten drei Tagen beträgt zehn Anmeldungen! Das Trefferergebnis in der Datenbank des DPMA sieht aktuell so aus: Im einzelnen die Neuanmeldungen im Rennen um den frühsten Anmeldetag: 30719519.8 Knud…
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für…
BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis - Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. Zur Abgrenzung von bloßen Sachangaben und markenrechtlich unterscheidungskräftigen Zeichen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. 2. Wie auch der Name einer Person ist auch das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person grundsätzlich geeignet, Waren und/oder Dien…
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is…
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