Boxster
am 18.12.2005 von http://domecht.twoday.net/Danke lieber BGH (Beschluss vom 15.12.2005 I ZB 33/04; Bundespatentgericht Entscheidung vom 13.10.2004 28 W (pat) 102/00):Form des Porsche Boxster kann als …
BGH: Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äuß…
PORSCHE Boxster als 3D-Marke
BERLIN BLAWG / In einer Pressemitteilung gibt der Bundesgerichtshof bekannt, dass der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH am 15.12.2005 entschieden hat, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen…
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgerich…
Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werden
Rechtblog / Die Anmeldung wurde ursprüglich mit der Begründung zurückgewiesen, das angemeldete Zeichen erschöpfe sich in der bloßen formgetreuen Wiedergabe der Waren, zu deren Kennzeichnung es gedacht sei; es fehle daher an der erforderl…
BGH: Rado-Uhr III - Zum Freihaltungsinteresse der Allgemeinheit an einer als dreidimensionale Marken beanspruchten Form (hier: Uhrgehäuse mit Armband).
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Handelt es sich bei einer dreidimensionalen Marke, die die äußere Form der Ware wiedergibt, nicht um eine Kombination üblicher Gestaltungsmerkmale und bestehen auf dem in Rede stehenden Warengebiet eine nahezu unübersehbar große Zahl von Ge…
BPatG: DDR-Staatswappen nicht als Bildmarke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Marke (ein Bild findet sich hier online) war für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem diverse Bekleidungsstücke und Getränke eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke das Schutzhinder…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in L…
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft der Marke „Leonardo Da Vinci“, Beschluss v. 24.10.2007, Az. 28 W (pat) 103/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Marke „Leonardo Da Vinci“ nicht unterscheidungskräftig ist. Die Leitsätze des Löschungsbeschlusses lauten: 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion…
BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03
Markenrecht-Blog.de / Eine unterhaltsame Entscheidung hat das Bundespatentgericht am 30. Juni getroffen. Die Widerspruchsmarke “Alpkönig” (u.a. eingetragen für Bier) weist - etwas überraschend - eine nur mittlere Ähnlichkeit mit der angegriffenen Marke …
Porsche AG bremst Domaingrabber aus
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart die Domains porsche-china.com und porschechina.com gewonnen. Für die bekannte Sportwagenmarke existieren zahlreiche nationale und…
DDR-Staatssymbol ist keine schutzfähige Marke
JuracityBlog / Ein erfreulich eindeutiges Verhältnis zur ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) als es mancher Politiker zuweilen an den Tag legt, hat nun das Bundespatentgericht bewiesen. Das DDR-Staatssymbol mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz kann ni…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog / Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39. Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungs…
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