Bots für Online-Spiele & Wettbewerbsrecht

Auf Rechtmedial findet sich ein Artikel über Wettbewerbsrecht und World of Warcraft (kurz “WoW”). In der Sache ging es um zwei Firmen, wovon die eine in ihrer Werbung auf ihrer Website behauptet hat, der Bot der mit ihr im Wettbewerb stehenden Firma, sei Ziel diverser Ban-Wellen (Ban = das Versperren eines Zugangs in einem Netzwerk) seitens des Publishers von WoW, Blizzard geworden. Wie sich im Verfahren vor dem Landgericht Berlin herausstellte eine unwahre Tatsachenbehauptung, die als unlautere geschäftliche Handlung gemäß §§ 3, 4 Nr. 8, 8 UWG zu unterlassen ist.

Zwar gab es keine Veranlassung für das Landgericht, sich inhaltlich mit dem Thema Bots in Online-Spielen auseinanderzusetzen, da es schlicht um die Frage wahre/unwahre Tatsachenbehauptung/Werturteil ging und für die Wahrheit der Äußerung entgegen den allgemeinen Grundsätzen derjenige darlegungs- und beweisbelastet ist, der die Behauptung aufgestellt hat.

Das Perfide an der Sache ist jedoch m.E., dass sich Gerichte mit der Zulässigkeit von Werbung von Firmen beschäftigen müssen, die Programme für ein Online-Spiel herstellen und vertreiben, deren Verwendung durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen ihrer spielerlebniszerstörenden Wirkung gerade untersagt wird. So heißt es in Punkt III.3. der Blizzard AGB u.a.:

Sie stimmen zu, dass Sie unter keinen Umständen <…