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Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

am 05.03.2008 von Handakte WebLAWg

Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam festzulegenden Ziele erreicht, steht ihm wegen entgangener Bonuszahlung Schadensersatz zu, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden Gründen für ein Kalenderjahr keine Zielvereinbarung getroffen wurde.
Der für den Fall der Zielerreichung zugesagte Bonus bildet die …

100 % Bonus, wenn der Arbeitgeber den Abschluss der Zielvereinbarung verweigert

andreas-buschmann.net / Arbeitgeber und Arbeitnehmer können vereinbaren, dass der Arbeitnehmer einen Bonus gezahlt erhält, die konkrete Höhe des Bonus aber davon abhängig machen, dass der Arbeitnehmer bestimmte Ziele verwirklicht, die in einer gesondert zu vereinbarende…

Kein Bonus mangels Zielvereinbarung?

JuracityBlog / Das Bundesarbeitsgericht hat gestern (BAG, Urteil vom 12.12.2007 Aktenzeichen 10 AZR 97/07,) eines der umstrittenen Probleme beim Thema “Zielvereinbarung” entschieden, nämlich, was passiert, wenn im Arbeitsvertrag zwar ein Bonus gere…

Zielvereinbarung über Provision: Was wenn Vereinbarung nicht unterzeichnet wird?

JuracityBlog / Welche Provision soll ein Arbeitnehmer erhalten, wenn im Arbeitsvertrag zwar eine Provision und der jährliche Abschluss einer Zielvereinbarung vereinbart wurde, die Zielvereinbarung aber, z.B. weil die Parteien sich nicht einigen können o…

Außendienstler: Mehr Insolvenzgeld

Handakte WebLAWg / Der Kläger war als Vertriebsleiter im Außendienst der S. AG beschäftigt, über deren Vermögen im März 2002 das Insolvenzverfahren eröffnet worden war. Auf der Grundlage einer im Jahre 1999 zwi­schen dem Vorstand der S. AG und dem Betriebsrat g…

Variable Gehaltsanteile aus Zielvereinbarung sind beim Insolvenzgeld zu berücksichtigen …

JuracityBlog / so das Bundessozialgericht (Urteil vom 24.03.2006 - B 11a AL 21/05R) in einer Pressemitteilung. Entgegen der Auffassung der Arbeitsagentur und des Landessozialgerichts bleibt der Arbeitgeber leistungspflichtig, wenn eine Zielvereinbarung aus Gr…

Zielvereinbarung und Regeltantieme - Wenn der Arbeitgeber keine Ziele vereinbart …

JuracityBlog / In vielen Arbeitsverträgen von Führungskräften wird vereinbart, dass der Arbeitnehmer zusätzlich zum Gehalt eine Tantieme erhält, wenn er mit dem Arbeitgeber jährlich zu vereinbarende Ziele erreicht. Die Landesarbeitsger…

Alle Jahre wieder – die Freiwilligkeit von Bonuszahlungen

Paluka.de: Blog / Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.10.07, 10 AZR 825/06. Arbeitgeber vereinbaren häufig in ihren Standardarbeitsverträgen Bonuszahlungen, die unter dem Vorbehalt der Freiwilligkeit stehen. Gleichzeitig sollen geleistete Bonuszahlungen zurückz…

Zielvereinbarung

JuracityBlog / Das Thema Zielvereinbarungen, in der Praxis schon lange ein Renner, in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung bei Konflikten noch nicht einheitlich behandelt, wird langsam auch wissenschaftlich durchdringt. Ich habe bereits an anderer Stelle eine K&…

Zielvereinbarung: Nichtstun kostet auch nach LAG Düsseldorf

JuracityBlog / Juracity.blog hatte bereits an anderer Stelle über das im Zusammenhang mit Zielvereinbarungen häufig auftauchende Problem, daß der Arbeitgeber einer arbeitsvertraglich vorgesehenen Verpflichtung, die Ziele - zumeist jährlich neu f…

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Rainer Langenhan

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