Bonanza für Anwälte
am 30.11.2006 von Handakte WebLAWgDas zähe Ringen um die umstrittenen Fragen der Urheberrechtsreform, die im Januar durch den Bundestag gehen soll, lässt schon jetzt erahnen, dass alles andere als Rechtssicherheit und -gewissheit mit ihr verbunden sein wird. Das wurde einmal mehr am Mittwoch deutlich, als in einer Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestages die “unbekannten Nutzungsarten” auf der Tagesordnung standen. Mit diesem Wortungetüm wird versucht, Verwertungsarten zu erfassen, die es noch nicht gibt, die wegen der rasanten technischen Entwicklung jedoch immer schneller sowohl in den Produktions- als auch Rechtsalltag eindringen. Der Bereich der unbekannten Nutzungsarten umfasst nur einen kleinen Ausschnitt des Gesetzentwurfs der Bundesregierung, verdeutlicht aber die Aporien des Vorhabens. Die meisten Experten sind sich einig, dass das bestehende …
Ein Blog für Anwälte
Handakte WebLAWg / MM weist zu Recht auf das Blog excited utterances hin, das nicht umsonst in meiner Blogroll gelistet ist. In ihrem...…
Batman für Väter
Streitsache / Blog / In Utrecht ist ein als Batman verkleidetes Mitglied der Organisation Fathers 4 Justice auf das Dach des Gerichtsgebäudes gestiegen. Er wollte auf die Situation vieler geschiedener Väter aufmerksam machen, denen das Recht zum Besuch ihrer Kinder ent…
Rechnen für Anwälte
RA-Blog / Was tun, wenn man eine Rechnung über brutto 75,- Euro schreiben will? Den aktuellen Mehrwertsteuersatz findet man in der Rechnungsvorlage unter Nr. 7008 VV RVG. Den Nettobetrag aus brutto 75,- Euro findet man am schnellsten, in dem man sich in der R…
Erfolgshonorar für Anwälte?
ElbeBlawg / Schon das Reichsgericht musste sich mit diesem Thema auseinander setzen – und verurteilte die erfolgsabhängige Honorierung eines Anwalts als sittenwidrig. Zweifel an dieser Grundsatzentscheidung erhebt nun der Verfassungsausschuss der Bundes- …
Erfolgshonorar für Anwälte?
Handakte WebLAWg / Es gibt nichts, was es nicht schon einmal gegeben hat. Das gilt auch für die neu entflammte Diskussion um die Lockerung des Verbots von Erfolgshonoraren bei Anwälten. Zweifel an dieser Regelung erhebt nun der Verfassungsausschuss der Bundesrechtsa…
Job-Report für Anwälte
ElbeBlawg / Gestern haben wir bereits über negative Berufsaussichten von Juristen berichtet. Heute bestätigt uns Spiegel Online das Ganze dann nochmal ausdrücklich: Leugnen ist daher zwecklos: Die Lage für junge Juristen ist ernst. Viele Beru…
Unbekannte Nutzungsarten im neuen UrhG: Musterbrief zum Widerspruch
Telemedicus / Widerspruch gegen die Einräumung unbekannter Nutzungsarten §137 l UrhG Sehr geehrte Damen und Herren, mit der in der aktuellen Gesetzesnovellierung vorgenommenen Änderung in § 31a UrhG-E 2006 „Verträge über unbekannte Nutzungsarten und…
2. Korb Urheberrecht – Vergütung für unbekannte Nutzungsarten
maas_rechtsanwälte / Urheber lizenzieren oder verkaufen Nutzungsrechte an ihren Werken - das gilt von Musik über Fotografie bis zur Software für jede denkbare Sparte von urheberrechtlich geschützten Werken. Bisher war es so, daß für bis zum Vertr…
OLG Köln: Filmwerk mit Untertiteln und Voice-Over unterschiedliche Nutzungsarten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 19.01.2007 - Az:. 6 U 163/06) hat entschieden, dass die Auswertungen eines Filmwerkes, das einmal mit Untertiteln und einmal in einer Voice-Over-Fassung vorliegt, unterschiedliche Nutzungsarten sind.Eine Aufspaltung und getrenn…
Gesetzesentwurf 2. Korb Urheberrecht
BERLIN BLAWG / Der Entwurf der Bundesregierung eines zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, der sog. 2. Korb, ist online als .pdf-file abrufbar. Die wichtigsten Neuerungen in Kürze: Ein einfaches Nutzungsrecht kann fÅ
Änderungen des Urheberrechtes im Bundeskabinett verabschiedet
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums ist der sog. “2. Korb” der Novellierung des Urheberrechtes vom Bundeskabinett verabschiedet worden und damit auf den Weg des Gesetzgebungsverfahrens gebracht worden. Die im Vorfeld debattie…
Creative Commons 3.0 Lizenzen veröffentlicht
Advisign - Webdesign trifft Recht / Â Das beliebte Lizenzmodell wurde nun mit der deutschen Version 3.0 an die neuesten Rechtsentwicklungen angepasst. Eine ausführliche Liste aller Veränderungen gibt es bei Creative Commons Deutschland und im Podcast von Netzpolitik.org. Was…
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