BOMBENFEST
am 09.01.2008 von http://sewoma.de/berlinblawg
“So behauptet er, der Gurt seiner Taschen sei bombenfest, so als habe er seine Taschen in Kriegsgebieten getestet”,
lautet ein Satz aus der Widerspruchsbegründung in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Berlin.
Abgesehen davon, dass Einwendungen, die sich darauf stützen, …
Die Einwendung der unclean hands im Wettbewerbsrecht oder doch Titeltausch?
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„Amtshilfe durch das Ordnungsamt?
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China: Kampf gegen Markenpiraterie
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur aktuellen Situation in Pekings Silk Street Mall nach der erfolgreichen Klage diverser Luxuslabel. Wer sich allerdings vor Ort selbst ein Bild von den noch angebotenen Waren macht, der wird feststellen, dass es auf Pekin…
Arbeitsgericht Berlin lehnt Antrag der GDL auf einstweilige Verfügung gegen die Einteilung zu Notdienstarbeiten ab
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domainblog / Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R, wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, teilt der Kollege Frhr. v. Gravenreuth in einer Pressemiteilung mit. Im geschlossenen Bereich der Internetse…
LG Hamburg: Zur Störerhaftung bei einem offenen WLAN
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