Bohlens Sprüche sind Kunst
am 12.11.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDas hat der Bohlen selbst bestimmt nicht geglaubt. Juristen stufen das, was er bei Deutschland sucht den Superstar ( DsdS ) ablässt, doch tatsächlich als Kunst ein. Die markigen Sprüche von Deutschland sucht den Superstar-Juror Dieter Bohlen sind als künstlerische Leistung einzustufen. Das entschied am Montag das Sozialgericht in Köln.Ungeachtet des Niveaus sei in Ansätzen eine freie schöpferische Gestaltung zu erkennen, urteilten die Richter. Somit muss der Fernsehsender RTL für die Arbeit der Juroren Sozialabgaben in Höhe von rund 173.000 Euro an die Künstlersozialkasse abführen. In dem …
Außer Spesen nichts gewesen zumindest für den Gewinner
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Unabhängig von dem Stichtagsproblem hatte ich recht, als ich die Frage aufwarf, ob der Gewinner Michael Hirte die 100.000 € überhaupt zu Gesicht bekommen wird, bzw. was ihm davon bleibt.Denn die Schlange derer, die Geld von ihm haben wollen, sche…
Kein Unfallversicherungsschutz bei sog. Incentive-Veranstaltung
anwalt-kiel.com / Das SG Düsseldorf - S 6 U 29/08 - hat entschieden, dass die Teilnahme des Klägers an einer sogenannten Incentive-Veranstaltung nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Der in Ratingen lebende 39 Jahre alte Kläger, der als…
Verstoss gegen das Handyverbot bei Nutzung eines Mobiltelefons als Navigationsgerät
Kreuzberger Verkehrsrecht / Das OLG Köln (81 SS OWI 49/08) hat entschieden: Benutzt ein Kraftfahrer sein Mobiltelefon während der Fahrt als Navigationsgerät, liegt ein Verstoss gegen § 23 I a StVO vor. § 23 I a StVO ist weit auszulegen. (Aus den Gründen: …Der Begr…
Tödlicher Hunde-Zweikampf
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Ein einziger Bissvorfall reicht nicht immer aus, einen Hund endgültig als arg bissiges und für seine Umwelt gefährliches Tier einzustufen. Allerdings muss sich der auffällig gewordene Vierbeiner danach einem Wesenstest unterziehen, so das Hamburg…
Mitbestimmter Aufsichtsrat bei Schwestergesellschaften
beck-blog / In einem Unternehmen kann auch dann ein mitbestimmter Aufsichtsrat nach den Vorschriften des MitbestG zu bilden sein, wenn lediglich das Schwesterunternehmen über mehr als 2000 Arbeitnehmer verfügt. Das hat das LG Hamburg mit (noch nicht rechtskrä…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Bundestag beschließt umstrittenes Konjunkturpaket
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsparteien den steuerlichen Teil des umstrittenen Konjunkturpakets der Bundesregierung beschlossen. Während Sprecher von SPD und Union die gezielten Hilfen für private Hausha…
EBAY: Laut CEO Donahue tiefgreifende Änderungen bei eBay in den nächsten 1-2 Jahren
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Nach einem Interview des Manager Magazins mit John Donahue, CEO von eBay, soll das Auktions-Business eine grundsätzliche Veränderung und Neuausrichtung erhalten. Der 48-Jährige Lenker von eBay wird mit der Feststellung zitiert: „Wir stecken hi…
Deutschland gegen befristete Mehrwertsteuersenkung
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Deutschland lehnte eine von der EU-Kommission geforderte Mehrwertsteuersenkung zum Ankurbeln der Konjunktur weiterhin ab. Eine zeitlich befristete Steuersenkung wäre mit zu hohem Aufwand verbunden, sagte Bundesfinanzmin…
Fehlendes Augenmaß - Staatsanwaltschaft nimmt Berufung zurück
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Soeben hatte ich Gelegenheit, die Staatsanwältin, die diese Berufungsbegründung verfasst hat, live zu erleben.Zur Erinnerung: mein Mandant befand sich schon in einer stationären Therapie als das Urteil erster Instanz gefällt wurde und die Amtsric…
Deutschland spart beim Lotto - Spieleinsätze weiter auf Talfahrt
Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Die Wirtschaftskrise schlägt auch auf die staatlichen Lotterien durch: die Deutschen sparen bei Glücksspielen der staatlichen Lotterien. Die Spieleinsätze seien von Januar bis Anfang Dezember im Vergleich zum Vor…
SPD sieht in EP-Wahl Richtungsentscheidung
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die SPD sieht in der Europawahl am 7. Juni eine Richtungsentscheidung. Es gehe darum, ob Europa eine wirtschaftsliberalen Kurs verfolge oder stärker sozialpolitische Aspekte betone, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Hei…
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