Bösgläubige Markenanmeldung?
am 29.03.2007 von Jurabilis
Der investigative Kollege aus Kiel berichtet von einem Fall, der auf mich als unwissenden Außenstehenden wie ein geradezu klassischer Fall der sogenannten bösgläubigen Markenanmeldung wirken muss:
So soll seit Februar 1998 unter Register-Nr. 39747033.9 (für die Leitklasse 41) die Marke Atze Schröder, also der bekannte bürgerliche Name eines westdeutschen Großkomikers aus Essen, auf einen Privatmann aus Emsdetten eingetragenen sein. Dieser Privatmann, er wiederum heißt Hubertus Albers, hat sich also offenbar - man glaubt es kaum! - den bürgerlichen Namen eines Sterns am deutschen Komödiantenhimmel als Marke schützen lassen. Man fühlt sich an die Frühzeit der Domainvergabe erinnert.
Ob …
Atze Schröder ist Markeninhaber der Marke Atze Schröder
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über einen Herrn Albers, der bis vor kurzem noch Markeninhaber der deutschen Wortmarke Atze Schröder war. http://oby.de/atze-schroeder Ein aktueller Kommentar im älteren Beitrag machte mich darauf aufmerksam, dass nunmehr Atze…
DPMA zur Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes im Löschungsverfahren gegen die Marke Pan Am. Es nicht von vorneherein sitten- und wettbewerbswidrig, eine durch fünfjährige Nichtbenutzung frei gewordene Marke f…
Ach wie gut, daß niemand weiß, wer da Atze Schröder heißt…
mepHisto-bLAWg / Ich hab fast alle CDs von ihm. Aber jetzt hat er verloren. Bei mir. Obwohl er gerade vor Gericht gewonnen hat… Berlin.de: “Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin untersagt einem Zeitungsverlag die weitere Verbreitung des bürgerliche…
Alles Atzes!
MarkenBlog / Der unter dem Namen Atze Schröder bekannt Comedian hat die nachfolgenden, bisher unter seinem bürgerlichen Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten, Marken übernommen. 397 47 033 Atze Schröder Nizzaklassen: 09, 41, 45 301 46 598 A…
Wie heißt Atze Schröder wirklich?
DPMS INFO / Die Pressestelle beim Landgericht Berlin berichtete vor vier Tagen, dass die Pressekammer beim LG Berlin in dem Prozess des Künstlers mit dem Pseudonym Atze Schröder gegen einen Zeitungsverlag dem Verlag untersagte, die des bürgerlichen Namen des…
Atze Schröder vs. RA-Blog
RA-Blog / Liebes Publikum, liebe Wikipedia-Freunde, die Rechtsanwälte des Atze-Schröder-Darstellers teilen mir mit, dass ich durch die Berichterstattung über den bürgerlichen Namen ihres Mandanten dessen Persönlichkeitsrechte verletzt hätte, und zw…
Atze Schröder im Markenregister
RA-Blog / Atze Schröder ist weder ein Komiker noch ein Pseudonym. Nachdem das Landgericht Berlin diese Woche einem Zeitungsverlag die Veröffentlichung des bürgerlichen Namens des Künstlers, der Atze Schröder darstellt, untersagt hatte, hat man sich i…
Atze gegen den Rest der Welt
DPMS INFO / Update im Rechtsstreit um die Namensnennung des bürgerlichen Namens von Atze Schröder. DPMS INFO berichtete zeitnah und erinnerte dabei an die Parallelen zum Rechtstreit TRON ./. Wikipedia. Arne Klempert, der Geschäftsführer von Wikimedia Deutsch…
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