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Bochumer Lektionen

am 19.02.2008 von http://log.handakte.de/

An diesem Montag, an dem die Bochumer Steuerfahnder in München ihre Großrazzia beginnen, hat der Anwalt Michael Hans seinen Internetauftritt bereits neu gestaltet. Die Homepage des Fachmanns für Steuerrecht begrüßt mögliche Kunden jetzt mit ganz speziellen “Verhaltenstipps” und einer “Sonderinformation zur Ermittlung der Steuerfahndung im Fall Zumwinkel“.
Steuerfahnder, heißt es dort, erschienen meist schon “früh am Tage und gehen dann rigoros vor“. Michael Hans warnt davor, …

Der verpfändete Führerschein und die Staatsanwaltschaft

Kanzlei Menschen und Rechte / Ungezählt sind die juristischen Auseinandersetzungen um des Deutschen liebstes Dokument, die Fahrerlaubnis. Beginnend mit dem Kampf um Erhalt der Fahrerlaubnis über Verkürzung der Sperrfristen bis hin zur Wiedererlangung des für viele kostenbaren…

BMF-Schreiben vom 17. Dezember 2008 - IV C 3 - S 2342/07/0001 -

STEUERRECHT / BMF: Aktualisierung der BMF-Schreiben vom 20. November 2007, BStBl. I 2007, 824 und vom 17. Dezember 2007, BStBl. I 2008, 17: Änderungen aufgrund des mit dem Kinderförderungsgesetz neu gefassten § 3 Nr. 9 EStG Mit dem Kinderförderungsgesetz wurde…

Keine Altherren-Motorradclubs

Motorradrecht / Während Ende der 90er-Jahre Rocker als eher aussterbendes Phänomen galten, begann um die Jahrtausendwende der Run auf die Clubs. “Die deutsche organisierte Kriminalität hatte Probleme mit den Rivalen ausländischer Herkunft”, weiß Hei…

Die Kürzung der Pendlerpauschale ist verfassungswidrig

Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH / Bundesverfassungsgericht hat am 09.12.2008 entschieden. Die aus Spargründen von der großen Koalition beschlossene Kürzung der Pendlerpauschale verstößt gegen das Grundgesetz. Dies hat das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschiede…

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

BGH: Weiterarbeiten am Modell: Knast für alle

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der BGH hatte in Fällen der Wirtschaftskriminalität schon kürzlich einen wichtigen Beitrag zur Weiterarbeit an seinem Modell “Knast für alle” geleistet, indem er mit der Vollstreckungslösung bei in diesen Fällen üblicher langer Ver…

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Rainer Langenhan

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