BND SOLL JOURNALISTEN GEKAUFT HABEN
am 12.05.2006 von LawBlog
Der Bundesnachrichtendienst soll bis Mitte der neunziger Jahre nicht nur Journalisten bespitzelt haben. Er soll auch Journalisten bezahlt haben, um Kollegen zu überwachen. Dies ergibt sich laut Süddeutscher Zeitung aus einem Bericht des ehemaligen Bundesrichters Gerd Schäfer für den Bundestag.
Danach hat der BND dem ehemaligen Mitarbeiter eines Nachrichtenmagazins mit den Decknamen “Schweiger” und “Dali” in 16 Jahren 600.000 Mark …
BND bespitzelte Journalisten in großem Stil
Handakte WebLAWg / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet. Das geht aus dem Bericht des ehemaligen Vorsitzend…
VG Berlin gibt Klage eines Journalisten gegen Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten in BND-Bericht statt
Rechtblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung des Berichts des Bundesrichters a.D. Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachricht…
Wissenschaftler und Journalisten beschattet: Abgeordnete werfen BND illegale Aktionen vor
Jurabilis / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise bis in die jüngste Vergangenheit Journalisten observiert, ohne die Regierung zu informieren. BND-Chef August Hanning spricht von Grauzonen.„Ich kann nicht ausschließen, dass gegen untreue Mit…
Journalisten vom Geheimdienst überwacht
Handakte WebLAWg / Beim Bundesnachrichtendienst (BND) bahnt sich eine Affäre um die Bespitzelung eines Autoren und mehrerer Journalisten an. BND-Chef August Hanning bestätigte in Berlin im Grundsatz Presseberichte, wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst 1994 den We…
BND-Affäre hat parlamentarisches Nachspiel
Handakte WebLAWg / Die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst in den neunziger Jahren will der Bundestag nicht auf sich beruhen lassen. Der Ausschuss zur Kontrolle der Geheimdienste fordert eine schnelle und gründliche Aufklärung. Der BND hab…
JOURNALISTEN BESPITZELT
LawBlog / Die Wolfsburger Polizei hat sich Verbindungsdaten von Telefonen der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung sowie von Privatanschlüssen von Journalisten beschafft. Anlass war nach einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung die Vermutung, Reporter …
Spitzel gegen die Presse.
blat.antville: Simons Blawg / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet. Das geht aus dem Bericht des ehemalig…
653.000 Mark für Bespitzelung von Journalisten
Rechtblog / Der BND-Agent Willy D. hatte dafür 856 Berichte und Meldungen geliefert. D. habe den Geheimdienst unter anderem über Journalisten der Nachrichtenmagazine “Focus” und “Der Spiegel” sowie über Redakteure der “Süddeutsc…
“Rechtswidrig überwacht”
Handakte WebLAWg / Der Bundestag hat einen Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Die dpa dokumentiert Teile aus dem Gutachten des früheren Bundesrichters Gerhard Schäfer. In der 7-seitigen Stellungnahme der Bundesregierung zu…
BND-Affäre: Untersuchungsbericht veröffentlichen
Menschenrechte / Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst untersuchen soll, fordert Reporter ohne Grenzen, die Vorfälle lückenlos aufzuklären sowie den bi…
Geständnis eines BND-Denunzianten
Handakte WebLAWg / Erwin Decker (51) ist einer der Journalisten, der laut “Schäfer-Bericht” Kollegen für den BND bespitzelt haben soll. Der ehemalige Focus-Redakteur verschaffte dem Geheimdienst ab 1994 Details über die Arbeit seines Kollegen Josef Hufel…
BND ./. Journalisten: Bericht ist raus
Jurabilis / Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer mit dem Titel Schäfer-Bericht zur Beschattung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Lektüre fürs Schäfer-Stündchen hier.…
Journalismus und Strafverfolgung
ElbeBlawg / Grüne und FDP haben einen Anfang gemacht: sie haben Gesetzesentwürfe vorgelegt, die sich für einen besseren Schutz von Journalisten vor Strafverfolgung aussprechen. Diese Initiative wurde nach der „Cicero-Affäre“ begon…
» blat.antville: Simon's Blawg: Spitzel gegen die Presse.
» Vertraulicher Bericht BND bespitzelte Journalisten in großem Stil - Deutschland - sueddeutsche.de
Vertraulicher Bericht BND bespitzelte Journalisten in großem Stil,Agenten des Geheimdienstes spionierten sogar das Privatleben von Medienvertretern aus.
