BND ./. Journalisten: Bericht ist raus
am 26.05.2006 von JurabilisDas Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer mit dem Titel Schäfer-Bericht zur Beschattung von Journalisten durch den BND …
Parlamentarisches Kontrollgremium veröffentlicht Bericht über BND-Aktivitäten
Rechtblog / Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer zur Beschattung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte von Betroffenen hatte das Gremium entschieden, dass d
Der Schäfer-Bericht
Handakte WebLAWg / Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer zur Beschattung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte von Betroffenen hatte das Gremium entschieden, dass
VG Berlin gibt Klage eines Journalisten gegen Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten in BND-Bericht statt
Rechtblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung des Berichts des Bundesrichters a.D. Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachricht
BND bespitzelte Journalisten in großem Stil
Handakte WebLAWg / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet. Das geht aus dem Bericht des ehemaligen Vorsitzend
BND zur Auskunft an Journalisten verpflichtet
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Bundesnachrichtendienst verpflichtet ist, einem Journalisten Auskunft über ihn betreffende personenbezogene Daten zu erteilen, auch soweit diese in Akten enthalten sind. Der KlÃ
Affäre um Bespitzelungen von Journalisten
Handakte WebLAWg / Der Bericht über die Observierung von Journalisten durch den BND wird veröffentlicht. Das beschloss das Parlamentarische Kontrollgremium in Berlin. Die Veröffentlichung ist für kommenden Mittwoch geplant. Zuvor sollen noch die betroffenen Journal
EU: Bericht über die Signaturrichtlinie veröffentlicht
JIPS News / Die EU-Kommission hat diese Woche einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Anwendung der ...
BND zur Auskunft verpflichtet
Die herrschende Meinung / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Bundesnachrichtendienst verpflichtet ist, einem Journalisten Auskunft über ihn betreffende personenbezogene Daten zu erteilen, auch soweit diese in Akten enthalten sind. D
Die Trojaner sind da
Schäuble muss weg / Einen schönen Bericht mit noch schönerer Grafik zum ersten Bundestrojaner gibt es hier.
“Rechtswidrig überwacht”
Handakte WebLAWg / Der Bundestag hat einen Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Die dpa dokumentiert Teile aus dem Gutachten des früheren Bundesrichters Gerhard Schäfer. In der 7-seitigen Stellungnahme der Bundesregierung zu
Spitzel gegen die Presse.
blat.antville: Simons Blawg / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet. Das geht aus dem Bericht des ehemalig
Cicero-Affäre: Verfolger blitzen ab
LawBlog / In der Cicero-Affäre erleben die Strafverfolger eine Niederlage. Das Landgericht Potsdam lässt die die Anklage gegen den Journalisten Bruno Schirra wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat nicht zu, berichten tagesschau.de und Spiegel online. Das Gerich
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