Google vor Gericht?
LAWgical | 20. Mai 2006 — Ein belgisches Computer-Unternehmen möchte Google vor ein Gericht in Leuven bringen, berichtet der Spiegel in seiner Online-Aus…
BND hackt ausländische Computer
Was Spiegel Online da berichtet, klingt im ersten Augenblick nach einem dicken Hund, ist aber eigentlich nicht erstaunlich. Der Bundesnachrichtendienst betreibt die "Onlinedurchsuchung" ausländischer Computer in großem Stil. Interessant finde ich folgende Passage in dem Artikel: "Das Kanzleramt will nun mit einer neuen Dienstanweisung die Anwendung der Online- Durchsuchung noch restriktiver handhaben, um damit illegale Aktionen auszuschließen" Haben die da …
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“Führerscheintourismus” nach dem 19.01.2009 – Vorsicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Juni 2010 — Der Führerscheintourismus” lässt uns auch nach der 3. Führerscheinrichtlinie und den Gesetzesänderungen …
BND-Affäre droht parlamentarisches Nachspiel
Handakte WebLAWg | 14. November 2005 — Die Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zieht weite Kreise. Jetzt haben die Grü…
Online-Durchsuchung schon Realität
Streitsache / Blog | 11. September 2007 — Mit der Durchsuchmaschine Schäuble lassen sich das Internet, der eigene Computer, der Computer vom Nachbarn oder alle Computer wel…
Online-Durchsuchung ist schon Realität
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 25. April 2007 — Die Online-Durchsuchung von PCs ist - wie sich jetzt herausstellt - schon seit 2005 Realität. Der Bundesnachrichtendienst führt…
Wiefelspütz + Schäuble - Die große Schnüffelkoalition
RA J. Melchior, Wismar | 3. Februar 2007 — Heise online berichtet: „Auf eine Anfrage der Grünen hatte das Bundesinnenministerium dann Anfang Januar mitgeteilt, dass für…
Online-Durchsuchungen
Handakte WebLAWg | 3. Mai 2007 — Der BGH hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode damit …
Ich habs getan!
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 22. November 2008 — Ich habe es sogar gerne getan, auch wenn ich Angst vor Spritzen habe. Ja, ich bin ein Schisser, aber dem guten Zweck zu liebe habe…
Der Villacher Fasching
Juristisches und Sonstiges | 8. März 2006 — sollte für heuer eigentlich schon vorbei sein. Aber was anderes können die jüngsten Aktionen des Kärntner Landeshauptmanns gegen d…
Wissenschaftler und Journalisten beschattet: Abgeordnete werfen BND illegale Aktionen vor
Jurabilis | 10. November 2005 — Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise bis in die jüngste Vergangenheit Journalisten observiert, ohne die Regierung …
Online-Durchsuchung: BND infiltrierte Tausende
Computer im Ausland
Der Bundesnachrichtendienst hat offenbar in großem Umfang die Online-Durchsuchung zur Spionage angewandt und dadurch geheime Daten abgefangen. Nach SPIEGEL-Informationen wurden in den vergangenen Jahren 2500 Mal Computer im Ausland infiltriert.
