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BND: Erneute Journalistenbespitzelung sorgt für Aufregung

am 22.04.2008 von http://www.telemedicus.info/

Anhörung im Parlamentarischen Kontrollgremium am Mittwoch

Nach Informationen von Spiegel-Online hat der Bundesnachrichtendienst (BND) beinahe ein halbes Jahr lang den E-Mail-Verkehr zwischen der Spiegel-Auslandsreporterin Susanne Koelbl und einem afghanischen Politiker mitgeschnitten. Betroffen sei der Zeitraum vom 7. Juni bis zum 29. November 2006. BND-Präsident Ernst Uhrlau soll die Reporterin am vergangenen Freitag darüber informiert und persönlich um Entschuldigung gebeten haben.
Ungeachtet dessen wird sich das für …

BND-Chef Uhrlau vor dem Rücktritt?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In der Affäre um die Bespitzelung einer «Spiegel»-Redakteurin durch den Bundesnachrichtendienst (BND) setzt das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium heute seine Sitzung mit der weiteren Befragung von BND-Chef Ernst Uhrlau fort.SPD-Innen…

Das wird ja immer besser

RA-Blog / Wie Spiegel-Online meldet, sollen im Büro eines Mitglieds des BND-Untersuchungsausschusses zum Fall Kurnaz Abhörmikrofone gefunden worden sein. Dabei soll es sich laut Agenturmeldungen um das Büro des Abgeordneten der Linksfraktion, Wolfgang Nesk…

Wochenrückblick: Pressefotos, BND, Ehre von Behörden

Telemedicus / +++ Zustimmung zu Pressefotos: Schlüssiges Verhalten reicht +++ Start von DVB-H zur Fußball-EM ungewiss +++ Namensnennung eines informellen Stasi-Mitarbeiters zulässig +++ Deutsche Prominente fordern Schutz vor Internetpiraterie +++ BGH:…

Praktikum beim BND

ElbeBlawg / Generation Praktikum jetzt beim BND? Mitnichten. Wie der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet, darf aber nun der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic (Linkspartei) ein einwöchiges Praktikum beim BND machen: Erstmals wird ein Bundestagsabg…

TV-Tipp: BND hilft USA im Irak-Krieg?

Handakte WebLAWg / Recherchen des ARD-Magazins “Panorama” zufolge soll der deutsche Geheimdienst BND den USA beim Irak-Krieg Hilfestellung geleistet haben. Der Dienst dementiert das, bestätigt aber die Arbeit seiner Leute während der US-Invasion. Den &#…

BND zur Auskunft an Journalisten verpflichtet

Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Bundesnachrichtendienst verpflichtet ist, einem Journalisten Auskunft über ihn betreffende personenbezogene Daten zu erteilen, auch soweit diese in Akten enthalten sind. Der KlÅ

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