Spitzel gegen die Presse.
blat.antville: Simon's Blawg | 12. Mai 2006 — "Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidrige…
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet.
Das geht aus dem Bericht des ehemaligen Vorsitzenden Richters am Bundesgerichtshof, Gerhard Schäfer, hervor, den dieser am Mittwochabend dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) des Bundestages vorlegte.
Wie die Süddeutsche Zeitung erfuhr, belegen die Untersuchungen Schäfers, dass der BND nicht…
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LawBlog | 12. Mai 2006 — Der Bundesnachrichtendienst soll bis Mitte der neunziger Jahre nicht nur Journalisten bespitzelt haben. Er soll auch Journalist…
Menschenrechte | 16. Mai 2006 — Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Bespitzelung von Journalisten durch den Bund…
Jurabilis | 10. November 2005 — Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise bis in die jüngste Vergangenheit Journalisten observiert, ohne die Regierung …
Rechtblog | 24. Mai 2006 — Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung …
Handakte WebLAWg | 19. Mai 2006 — “Vollständige Freigabe.“ Das klingt wie „brutalstmögliche Aufklärung“, also wie ein Politikerspruch, Offenheit und Ehrlichkei…
Handakte WebLAWg | 16. Mai 2006 — Der Bericht über die Observierung von Journalisten durch den BND wird veröffentlicht. Das beschloss das Parlamentarische Kont…
Handakte WebLAWg | 29. November 2007 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Bundesnachrichtendienst verpflichtet ist, einem Journal…
Rechtblog | 15. Mai 2006 — Der BND-Agent Willy D. hatte dafür 856 Berichte und Meldungen geliefert. D. habe den Geheimdienst unter anderem über Journalisten …
Handakte WebLAWg | 6. Januar 2006 — Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat bis in die jüngste Zeit Journalisten ausforschen lassen. Bislang gab der Dienst nur zu, b…
Vertraulicher Bericht BND bespitzelte Journalisten in großem Stil,Agenten des Geheimdienstes spionierten sogar das Privatleben von Medienvertretern aus.