BND bespitzelte Journalisten in großem Stil
am 12.05.2006 von http://log.handakte.de/
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet.
Das geht aus dem Bericht des ehemaligen Vorsitzenden Richters am Bundesgerichtshof, Gerhard Schäfer, hervor, den dieser am Mittwochabend dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) des Bundestages vorlegte.
Wie die Süddeutsche Zeitung erfuhr, belegen die Untersuchungen Schäfers, dass der BND …
Spitzel gegen die Presse.
blat.antville: Simons Blawg / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie in rechtswidriger Weise bei der Arbeit und bis ins Privatleben hinein beschattet. Das geht aus dem Bericht des ehemalig…
Wissenschaftler und Journalisten beschattet: Abgeordnete werfen BND illegale Aktionen vor
Jurabilis / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise bis in die jüngste Vergangenheit Journalisten observiert, ohne die Regierung zu informieren. BND-Chef August Hanning spricht von Grauzonen.„Ich kann nicht ausschließen, dass gegen untreue Mit…
Journalisten vom Geheimdienst überwacht
Handakte WebLAWg / Beim Bundesnachrichtendienst (BND) bahnt sich eine Affäre um die Bespitzelung eines Autoren und mehrerer Journalisten an. BND-Chef August Hanning bestätigte in Berlin im Grundsatz Presseberichte, wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst 1994 den We…
BND-Affäre hat parlamentarisches Nachspiel
Handakte WebLAWg / Die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst in den neunziger Jahren will der Bundestag nicht auf sich beruhen lassen. Der Ausschuss zur Kontrolle der Geheimdienste fordert eine schnelle und gründliche Aufklärung. Der BND hab…
JOURNALISTEN BESPITZELT
LawBlog / Die Wolfsburger Polizei hat sich Verbindungsdaten von Telefonen der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung sowie von Privatanschlüssen von Journalisten beschafft. Anlass war nach einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung die Vermutung, Reporter …
BND SOLL JOURNALISTEN GEKAUFT HABEN
LawBlog / Der Bundesnachrichtendienst soll bis Mitte der neunziger Jahre nicht nur Journalisten bespitzelt haben. Er soll auch Journalisten bezahlt haben, um Kollegen zu überwachen. Dies ergibt sich laut Süddeutscher Zeitung aus einem Bericht des ehemaligen …
BND-Affäre: Untersuchungsbericht veröffentlichen
Menschenrechte / Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst untersuchen soll, fordert Reporter ohne Grenzen, die Vorfälle lückenlos aufzuklären sowie den bi…
VG Berlin gibt Klage eines Journalisten gegen Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten in BND-Bericht statt
Rechtblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung des Berichts des Bundesrichters a.D. Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachricht…
BND ./. Journalisten: Bericht ist raus
Jurabilis / Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer mit dem Titel Schäfer-Bericht zur Beschattung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Lektüre fürs Schäfer-Stündchen hier.…
Lügen und Gerüchte
Handakte WebLAWg / “Vollständige Freigabe.“ Das klingt wie „brutalstmögliche Aufklärung“, also wie ein Politikerspruch, Offenheit und Ehrlichkeit verheißend. Und das ist er auch. In der Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den BND sei es…
BND zur Auskunft an Journalisten verpflichtet
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Bundesnachrichtendienst verpflichtet ist, einem Journalisten Auskunft über ihn betreffende personenbezogene Daten zu erteilen, auch soweit diese in Akten enthalten sind. Der Kl…
Affäre um Bespitzelungen von Journalisten
Handakte WebLAWg / Der Bericht über die Observierung von Journalisten durch den BND wird veröffentlicht. Das beschloss das Parlamentarische Kontrollgremium in Berlin. Die Veröffentlichung ist für kommenden Mittwoch geplant. Zuvor sollen noch die betroffenen Journal…
» Vertraulicher Bericht BND bespitzelte Journalisten in großem Stil - Deutschland - sueddeutsche.de
Vertraulicher Bericht BND bespitzelte Journalisten in großem Stil,Agenten des Geheimdienstes spionierten sogar das Privatleben von Medienvertretern aus.
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