BNA stellt Missbrauchsverfahren gegen DTAG ein
am 13.05.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Bundesnetzagentur (BNA) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass sie das Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG (DTAG) wegen angeblicher Verzögerungen bei der …
Weiteres Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom
Telekommunikation und Recht / Nach Arcor will jetzt auch Telefónica Deutschland ein Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG bei der Bundesnetzagentur beantragen. Neben vielen anderen Wettbewerbern wirft auch Telefónica der Telekom Verzögerungen bei der Freischaltung…
Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom eingestellt
Telekommunikation und Recht / Die Bundesnetzagentur hat das Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG wegen missbräuchlichen Verhaltens bei der Bereitstellung von Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) für Wettbewerber eingestellt. Die Missbrauchsverfahren wurden von zwei Wettbewerbe…
DSL-Bereitstellung: Arcor wirft Telekom Marktmissbrauch vor
Telekommunikation und Recht / Arcor hat bei der Bundesnetzagentur ein Missbrauchsverfahren beantragt. Der Telekommunikationsanbieter wirft der Telekom vor, dass die Teilnehmer-Anschlussleitungen (TAL) nur mit erheblicher Verzögerung bereitgestellt werden. Die TAL ist die so gena…
Tausende DSL-Neukunden müssen weiterhin auf ihre Anschlüsse warten
Telekommunikation und Recht / Trotz Ankündigung der Deutschen Telekom, die DSL-Anschlüsse für Telekom-Wettbewerber schneller freizuschalten, müssen tausende Neukunden weiterhin wochenlang auf ihre Anschlüsse warten. Ende 2007 hatten noch Arcor und Telefonica Missbrauchsv…
OLG Köln: Unerlaubte Werbeanrufe der DTAG
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einer Pressemitteilung erklärt, hat das OLG Köln (Urt. v. 02.02.2005 - Az.: 6 U 155/04) entschieden, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) nicht berechtigt ist, ihre eigenen Kunden zu Werbezwecken a…
Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom
Handakte WebLAWg / Die Bundesnetzagentur hat erstmals nach neuen Gesetzesvorgaben ein Markt-Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG eingeleitet. Die ehemalige Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) nimmt nach Beschwerden von Konk…
LG Köln: Rückzahlungs-Anspruch von Auskunftsdienstleistern gegen DTAG
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 31.08.2005 - Az.: 31.08.2005) hatte über den Rückzahlungsanspruch eines Auskunftsdienstleisters gegen die Deutsche Telekom AG (DTAG) zu entscheiden.Die Klägerin hatte in der Vergangenheit an die DTAG gewisse Entgelte für di…
EuGH: Kostenlose Rufnummern-Übernahme von DTAG rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der EuGH (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: C‑327/03 und C‑328/03) hat entschieden, dass die kostenlose Rufnummern-Übernahme durch die Deutsche Telekom AG (DTAG) gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstößt.Zwei Konkurrenzunternehmen der DTAG, die ..…
BGH: Preisangabepflichten bei Bewerbung von TK-Endgeräten und TK-Anschlüssen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 20.12.2007 - Az.: I ZR 51/05) hatte zu entscheiden, ob die Werbung der Deutschen Telekom AG (DTAG) den Vorschriften der PAngV entspricht.Die DTAG hatte in einer Broschüre ihren Telefonanschluss T-ISDN xxl und dazu passende Endgerä…
Dumping-Vorwürfe gegen Deutsche Post
Rechtblog / Die Bundesnetzagentur hat ein Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Post eingeleitet. Der Ex-Monopolist soll zu Lasten der Konkurrenz mit Dumpingpreisen an den Markt gegangen sein. Der Logistik-Konzern weist dies jedoch zurück. Quelle: Handel…
BGH: Darf Netzbetreiber den Preselection-Wechsel erschweren?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 10.10.2006 - Az.: KZR 26/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Netzbetreiber einen Preselection-Wechsel seines Telefonkunden mit gewissen Formalien erschweren darf.Beklagte war die Deutsche Telekom AG (DTAG), Klägerin ein Mitbew…
Neue Entgeltgenehmigungen für Vorleistungsprodukte der DTAG
Telemedicus / Die Bundesnetzagentur hat am Freitag drei Entgeltentscheidungen bekannt gegeben. Es geht dabei um Vorleistungsprodukte, die die Deutsche Telekom AG (DT AG) aufgrund ihrer beträchtlichen Marktmacht ihren Wettbewerbern zur Verfügung stellen muss…
VG Köln: DTAG muss Mitbewerbern Zugang zur letzten Meile gewähren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit einem am 23. April 2008 verkündeten Urteil hat das Verwaltungsgericht Köln eine Klage der Deutschen Telekom AG gegen eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vom 27. Juni…
Paul Potts/Deutsche Telekom
Transblawg / Deutsche Telekom is using a video of Paul Potts as an advertisement, with the slogan Erleben, was verbindet (literally, Experience what links (people)). The clip is of him Funny - I didnt know Deutsche Telekom had anything to do with his win.…
OLG Hamburg: Vergleichende Werbung für Telefon-Tarife (DTAG ./. Tele 2)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 17.11.2005 - Az.: 3 U 88/05) hatte über eine vergleichende Werbung für Telefon-Tarife zu entscheiden.Der Anbieter Tele 2 hatte in seiner Werbung beispielhaft einen billigeren Tarif herausgesucht und diesen mit der Deutschen…
EuG: Geldbuße für DTAG wegen Entgelte für Teilnehmeranschluss-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Deutsche Telekom hat dadurch, dass sie ihren Wettbewerbern höhere Entgelte berechnet hat als ihren eigenen Endkunden, ihre beherrschende Stellung missbraucht. In einer Entscheidung vom 23. Mai 2003 kam die Kommission der Europäischen Gemeinscha…
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