BMWi: Neuer Entwurf zum TKG
am 04.02.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das Bundeswirtschaftsministerium hat vor kurzem einen neuen Entwurf zur Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vorgelegt, der hier downloadbar (PDF, 400 KB) ist. Inhaltlich stimmt er in vielen Punkten …
Bundesregierung: Neuer Entwurf zum TKG
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat einen neuen Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetz (TKG) vorgelegt, der hier downloadbar ist (PDF).Er stimmt (weitestgehend) mit dem Entwurf überein, den das Bundeswirtschaftsministerium Anfang Februar 2006 vorgel…
Bundestag: Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die schon seit langem geplante Reform des deutschen Telekommunikationsrechts verabschiedet.Inhaltlich stimmt das Gesetz in vielen Punkten mit den schon in der Vergangenheit angedachten Änderungen …
Neuer Referentenentwurf für TKG-Änderungen
auchRecht.de / Nachdem die in der letzten Legislaturperiode vorgelegte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wegen angeblicher Ãœberregulierung leider im Bundesrat scheiterte, hat das Bundeswirtschaftsministerium nun einen neuen Referentenentwurf vorgelegt. I…
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan…
Endlich: Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts vorgelegt
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Seit Juni 2006 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) einen Gesetzesentwurf zur Verschlankung des Vergaberechts in Aussicht gestellt und ihn nun endlich am 3. März 2008 als Entwurf eines Gesetzes zur Modernis…
BVerwG 6 B 59.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die nach § 138 Abs. 3 Satz 4 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vom 22. Juni 2004 (BGBl I S. 1190) zulässige Beschwerde, über die der Senat ohne weiteres Zuwarten entscheidet (1.), ist begründet (2.).1 1. Der Senat entscheidet über die Besch…
Neuer Aufsatz: Der Entwurf des neuen Lotteriestaatsvertrags - Reichweite und Bedeutung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: Haftung Der Entwurf eines neuen Lotteriestaatsvertrag. der hier online abrufbar ist. Da inzwischen ein heftiger Streit um die geplanten, durch die Sportwetten-Entscheidung des BVerfG notwendig gewordenen Ã…
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Ãœberarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfangreichen Materialien sind hier online abrufbar.Lesenswert ist vor allem die Zusammenfassu…
Bundestag: Anhörung zum neuen TKG-Entwurf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor, vgl die Kanzlei-Infos v. 15.04.2005. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdiensten (Dialer, Premi…
Bundesrat: Reform-Entwurf zum Datenschutzrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesrat hat vor wenigen Tagen einen Reform-Entwurf zum deutschen Datenschutzrecht beschlossen (BR-Drs. 599/05 - PDF).Der Entwurf geht auf eine Initiative der Länder Niedersachsen und Hessen zurück (Download PDF).Angedacht ist u.a. die Erhöhu…
Bundestag: Gesetzes-Entwurf zu neuen TKG-Regelungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdiensten (Dialer, Premium-SMS, R-Gespräche) und zu sonstige…
Der Entwurf eines neuen Lotteriestaatsvertrag
Handakte WebLAWg / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: “Der Entwurf eines neuen Lotteriestaatsvertrag“. der hier online abrufbar ist. Da inzwischen ein heftiger Streit um die geplanten, durch die Sportwetten-Entscheidung des BVerfG notwendig gewor…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
