BMJ: Mehr Schutz für das geistige Eigentum
am 25.01.2007 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDie Bundesregierung hat am 24.01.2007 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und damit das geistige …
Mehr Schutz für das geistige Eigentum
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. (…) Das Gesetz setzt die Richtl…
Bundestag verabschiedet Urheberrechtsreform: Die 100,- EUR-Abmahnung kommt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutschen Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Der Schutz von kreativem Schaffen ist gerade fÅ
BMJ: Reform des Urheberrechts & Kampf gegen Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium hat vor wenigen Tagen einen Referenten-Entwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und leist…
EU-Durchsetzungs-Richtlinie
juragebirge.de / Die Bundesregierung hat am 24. Januar 2007 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Damit sollen die Rechte der Inhaber geistigen Eigentums weiter gestärkt werden. Der Wortlaut des Entwurfes ist abrufbar …
Will Frau Zypries Abmahnungen faktisch abschaffen?
RA J. Melchior, Wismar / Der Verlag Dr. Otto Schmidt berichtet: Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz soll den Schutz des geistigen Eigentums stärken und den Behörde…
Regierungsentwurf zur Durchsetzungsrichtlinie veröffentlicht
immateriblog.de / Wie das Institut für Urheberrecht meldet, hat das BMJ den lang erwarteten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Der Text steht beim BMJ zur Verfügung (PDF, 356 KB). Ich habe noch gar nicht rein geschaut u…
Auswirkungen der bevorstehenden Änderung im Urheberrecht auf das Filesharing
Handakte WebLAWg / Durch die geplante Novellierung des Urheberrechtsgesetzes sollen Abmahnungen für das Filesharing auf 50 € begrenzt werden. Doch stellt sich die Frage, ob diese Regelung tatsächlich den gewünschten Zweck erfüllen wird, nämlich die Deckelung der…
Bundesregierung: Gesetzesinitiative zur Verschärfung des Jugendschutzes bei Computerspielen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Der Entwurf verbessert den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor medialen Gewaltdarstellungen, insbesondere vor gewaltbeherrschten Co…
Bundestag : Rechtsausschuss beschließt Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rechts des geistigen Eigentums - Kostendeckelung für urheberrechtliche Erstabmahnungen nunmehr 100,00 EUR?
MEDIEN INTERNET und RECHT / Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums; BT-Drks. 16/5048 Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 09.04.2008 mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD den von der B…
WTO untersucht Markenpiraterie in China
MarkenBlog / Die Welthandelsorganisation WTO nimmt Chinas Umgang mit Produktpiraterie genauer unter die Lupe. Auf Ansuchen der USA gründete sie jetzt eine Untersuchungskommission, die klären soll, ob das geistige Eigentum im Reich der Mitte ausreichend geschü…
Landesregierung in NRW beschließt Verbraucher-Informationsgesetz
JuracityBlog / Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will den Verbraucherschutz stärken und hat den Entwurf eines Verbraucherinformationsgesetzes beschlossen. Nachdem ein einheitliches Gesetz auf Bundesebene im Dezember wegen verfassungsrechtlicher Bedenk…
Schweiz: Leitfaden für Innovative und Kreative
MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bietet auf seiner Website unter dem Titel “Erfinden, Herstellen, Vermarkten” einen Leitfaden für Innovative und Kreative an. Zündende Ideen umsetzen und erfolgreich vermarkten: Verf…
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