BMJ: Ergebnisse des IT Gipfels 2011

Im Rahmen des IT-Gipfels 2011 verständigten sich das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Innern auf eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen E-Government und E-Justice.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: “Justiz und Verwaltung müssen sich an die moderne Lebenswirklichkeit anpassen. Der elektronische Rechtsverkehr und eine elektronische Aktenführung machen die Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden einfacher, effektiver und langfristig kostengünstiger.”

Elektronischer Rechtsverkehr wird kaum genutzt

Die Kommunikation in der Justiz basiert bisher fast ausschließlich auf Papier, vor allem da die für die zulässige Form notwendige qualifizierte elektronische Signatur bisher kaum genutzt wird. Ein weiteres Problem ist, dass das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) noch nicht bei allen elektronischen Dokumenten funktioniert. Das neue System De-Mail soll hier abhelfen und einen neuen Kommunikationsweg für die elektronische Verwaltung von Dokumenten bieten.

Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich: “De-Mail ist eine leicht zu nutzende Technologie, mit der man im Internet sicher, vertraulich und verlässlich Nachrichten austauschen kann. Das gilt sowohl zwischen Privaten als auch für die Kommunikation mit Gerichten und Behörden.”

Das Bundesministerium des Innern arbeitet derzeit a…

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Rechtsgebiet: Verwaltungsrecht

Erschienen 23. Dezember 2011 auf http://www.rechtsanwalt.com/news.

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