Alle Blogs » BMI will Überwachungsvideos künftig länger speichern

BMI will Überwachungsvideos künftig länger speichern

am 31.10.2007 von http://www.telemedicus.info/

Das Bundesinnenministerium strebt eine Änderung des Bundespolizeigesetzes an. Danach soll künftig das Videomaterial aus Kameras auf Bahnhöfen und Flughäfen länger gespeichert werden: Einen Monat statt wie bisher 48 Stunden. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „FOCUS“. Die Verlängerung hatte die Bundespolizei gefordert, um das Material auswerten und zur Strafverfolgung sinnvoll nutzen zu können.

Die Videoüberwachung an Bahnhöfen ist schon seit längerem ein Thema: Die Bahn hatte nach den gescheiterten Terroranschlägen im letzten August angekündigt, ihre Videoüberwachung auszuweiten – unter anderem indem mehr Bahnhöfe mit Kameras ausgestattet werden sollten. Von Oktober bis Januar führte dann das Bundesinnenministerium Tests zur biometrischen Überwachung am Mainzer Hauptbahnhof durch. Bei den Testverfahren sollten Kameras und Programme 200 Personen erkennen, die zuvor in die Systeme eingespeichert worden waren.

Ob Videoüberwachung jedoch wirklich den Nutzen hat, der ihr oft bescheinigt wird, ist umstritten: Eine kürzlich beendete Evaluationsstudie zum Pilotprojekt der Videoüberwachung …

“Rechtliche Lücken” bei der Videoüberwachung

strafprozess / Der Bundesrat hat laut Medienmitteilung einen Arbeitsbericht des EJPD «Videoüberwachung zu Sicherheitszwecken in Bahnhöfen, Flughäfen und an anderen öffentlichen Orten» gutgeheissen. Der Bericht zeigt wunderschön, wie der Rechtsstaat Schweiz m…

Filmstadt Berlin

Schnüffelblog / Wie heise online - passend zur Berlinale ;-) - berichtet, soll die Videoüberwachung in Berlin deutlich erweitert werden: „Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen an U-Bahnhöfen, in Bussen und Straßenbahnen flächendeckend Kameras installieren…

Bahnhöfe im Fokus

Datenschutzbeauftragter Online / Ich bin ja heutzutage schon, wenn man wenigstens halbwegs ehrlich ist und nicht mehr alles auf “den Terrorismus” schiebt. DerWesten.de berichtet, dass die “Sicherheitspolitik” auf deutschen Bahnhöfen ausgebaut werden soll, di…

Videoüberwachung - rechtliche Fragestellungen zur Videoüberwachung

strafprozess / Der heute erschienene Jusletter (kostenpflichtig) enthält einen interessanten Beitrag von cand. iur. Olivier Baum über die Berührungspunkte zwischen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und dem Recht. Im Strafprozessrecht spielt die Videoü…

BVG: Ab März werden Videos von U-Bahnhöfen 24 Stunden gespeichert

Recht und Alltag / Der Streit um die Video-Überwachung auf U-Bahnhöfen der BVG ist beigelegt. Das sagten Vertreter der Berliner Verkehrsgesellschaft und der Berliner Beauftragte für Datenschutz gestern Abend dem Tagesspiegel. Nun werden Kameras die Vorgänge auf den…

Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Handakte WebLAWg / Tagung des Berner Forums für Kriminalwissenschaften zum Thema »Videoüberwachung im öffentlichen Raum« aufmerksam machen. Die Veranstaltung findet am 17.11.2006 in der Schule für Gestaltung (Bern) statt. Das Programm findet sich unter der Quel…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Simon Möller, Anja Assion, Jean-Paul Feidt, Thomas Mike Peters, Adrian Schneider

Rechtsfragen der Informationsgesellschaft

» Telemedicus

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »