Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen
Blickpunkt Recht & Steuern | 25. Oktober 2006 — Betriebsärztliche Leistungen, die ein Unternehmer gegenüber einem Arbeitgeber erbringt und die darin bestehen, die Arbeitnehmer…
Umsatzsteuer; Einheitlichkeit der Leistung; Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG Anwendung des BFH-Urteils vom 13. Juli 2006, V R 7/05, auf nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und anderen Schutzvorschriften erbrachte medizinische Leistungen
Leistungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 ASiG sind stets nach § 4 Nr. 14 UStG steuerfrei, ein ggf. vereinbartes einheitliches Entgelt ist sachgerecht aufzuteilen. Dies gilt auch für nach anderen Schutzvorschriften erbrachte medizinische Leistungen, wenn sie therapeutischen Zwecken dienen. Das BMF-Schreiben vom 8. November 2001, BStBl I S. 826, ist insoweit nicht mehr anzuwenden.
Für vor dem 1. …
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