Blumen
am 12.07.2007 von Jungle Out There
Ich habe mir vorhin, als alle in der Mittagspause waren (um eins gehen hier die meisten zum Lunch), einen der Blumensträusse aus dem Zimmer der nichtmehrschwangeren Partnerin geholt und hier im Keller aufgestellt.
Die braucht sie eh nicht, weil sie nicht da ist und unser Zimmerchen kann …
BPatG: Farbmarke Rot
MarkenBlog / 29 W (pat) 57/07 Leitsatz: Farbmarke Rot Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein…
FEIERTAGS-BESCHÄFTIGUNG
LawBlog / So, jetzt habe ich alles erledigt. Zumindest alles, wobei ich nicht denken muss. Eine neue Schreibunterlage aus dem Keller geholt. Leere Flaschen in den Keller getragen. Kopierpapier aus dem Keller geholt. Meine Online-Zugangsdaten in einen größe…
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
Telekom Abmahnung für Nutzung von Magenta
MarkenBlog / Wegen der Verwendung der Farbe Magenta in der Werbung für ein Softwareprodukt ist die Dolphin Telecom GmbH von der Telekom abgemahnt worden. Umso mehr habe Dolphin der Gegenstand der Abmahnung erstaunt, da diese sich nicht auf die Aussage, sondern…
Spam-Schutz jetzt auch am Telefon?
RA-Blog / Ich wollte vorhin einen Mandanten anrufen. Auf seinem privaten Festnetzanschluss. Ich höre eine Ansage: Bitte beantworten Sie folgende Frage: Welche Farbe hat das Shell-Logo? Ich war so irritiert, dass ich gleich wieder aufgelegt habe. Und nei…
Blaue Uniformen auch für Polizei in M-V
walfischbucht / Wie das Innenministerium mitteilte wird als letztes Bundesland im Norden auch M-V von 2009 an schrittweise die Farbe der Polizeiuniformen von Grün auf Blau umstellen. Mecklenburg-Vorpommern sei das elfte Bundesland, das die europaweit übliche Poli…
Die Farbe Gelb
Handakte WebLAWg / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimm…
Open-Air Verhandlung (2)
RA-Blog / Ich hatte gestern schon meine heutige Open-Air-Verhandlung angekündigt. Meinem Mandanten wurde der Mietvertrag wegen Eigenbedarf gekündigt. Es gibt eine erleichterte Eigenbedarfskündigung, wenn die Mietwohnung in einem Zweifamilienhaus liegt und…
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