BLOSSE GEFÄLLIGKEIT
am 24.04.2006 von http://www.lawblog.de
“Das Entsetzen über die Tat”, so Richter Bender, “darf nicht blind machen. Für bloße Gefälligkeitsurteile ist in einem Rechtsstaat kein Raum.”
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über einen Raubmord-Prozess, in dem zunächst alles klar schien. Sogar das Gericht war ziemlich sicher, dass der angeklagte Bäckermeister auch der Täter …
VORFÄLLIGKEIT
LawBlog / Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil kritisch mit der Art und Weise auseinander gesetzt, wie Banken Vorfälligkeitsentschädigungen berechnen. Für Kunden, die Hypothekenkredite vorzeitig abgelöst haben, können sich Rückforderungsanspr…
Freispruch im Mordprozess: War Justitia auf in diesem Fall blind?
strafblog / In einem Blogbeitrag setzt sich ElbeBlawg heute morgen unter dem Titel Ist Justitia wirklich manchmal so blind? mit einem von der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG berichteten Urteil des Schwurgerichts Heilbronn auseinder, mit welchem ein wegen Bankraubes und Mo…
Ist Justitia wirklich manchmal so blind?
ElbeBlawg / Über ein Urteil, das Entsetzen auslöst, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die Staatsanwalt nennt es ein „krasses Fehlurteil“, die Opfer sind schockiert, denn die Beweislage schien erdrückend. Es geht um einen brutalen…
Von 237 Fehlurteilen und der Kriminalität des Schweizers
strafprozess / Eine Nationalfonds-Studie (vgl. den Eintrag der Projektdatenbank) unter der Leitung eines der umtriebigsten Wissenschaftler der Schweiz hat schier Unglaubliches zu Tage gefördert: 237 Fehlurteile in der Schweiz zwischen 1995 und 2004. Wenn man solch…
GE(Z)MERKT!
RA-Blog / Das Sekretariat berichtet von einem Anruf mit unterdrückter Rufnummer am heutigen Tag: “Guten Tag! Mein Name ist ***** von der ******. Wir machen eine Umfrage zum Thema Radiohören und befragen zur Zeit [soundsoviele] Heinsberger.” R…
ÄMTER, FOTOS UND LÜGEN
LawBlog / Wenn man Spiegel online glauben darf, hat Bela Anda nicht beruflich gelogen, sondern - möglicherweise - bloß privat. Deshalb muss die Bundesrepublik nicht dafür haften, dass dem Mann eine Diskette mit Pressefotos abhanden gekommen ist, die er &#…
Entwarnung für GmbH-Manager
Rechtblog / Wie bereits berichtet, stand die Frage der Versicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH im Raum. Nun ist der Presse zu entnehmen, dass die Politik und die Rentenversicherer dieses Urteil nicht umsetzen wollen: Arbeitsminister Franz Müntefe…
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