Verwenden des Leitspruchs “Blood & Honour” strafbar?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. August 2009 — Morgen (13.08.2009) wird der 3. Strafsenat des BGH im Verfahren 3 StR 228/09 anhand des Beispiels der in Deutschland verbotenen…
Verfassungsschützer haben Interesse an den Hacker-Daten über das rechtsextremistische “Blood and Honour“-Netzwerk bekundet. Als Beweis könnten die Informationen allerdings nicht gelten.
Der Thüringer Verfassungsschutz sei an den Ergebnissen der Aktion von Neonazi-Gegnern “interessiert”, sagte Behördensprecher Gerd Lang dem Sender MDR 1 Radio Thüringen am Samstag.
Computer-Hacker hatten sich den Angaben zufolge Zugang zu dem Internetforum verschafft und rund 32.000 Daten gesichert. Angeblich stehe damit fest, dass die seit September 2000 verbotene Vereinigung in Deutschland weiterhin aktiv sei. (…)
Quelle: Zoomer vom 30.08.2008
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